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Samstag, 24. Januar 2015 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 2 Min.
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Am Samstagabend haben die Solothurner Filmtage mit einem Jubiläumsfest ihren 50. Geburtstag gefeiert. Neben Schweizer Filmemachern vergangener und heutiger Generationen überbrachte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga den Filmtagen ihre Glückwünsche.

Der Widerstand gegen das Weltwirtschaftsforum (WEF) ist nicht ganz verstummt. Auf dem Postplatz in Davos haben am Samstag rund 50 Personen ein friedliches Zeichen gegen das WEF gesetzt.

Die Grünliberalen haben wie erwartet die Nein-Parole gefasst zur CVP-Familieninitiative, die eine Steuerbefreiung für Kinder- und Ausbildungszulagen fordert. Die rund 100 Delegierten fällten den Entscheid am Samstag in Lugano TI ohne Gegenstimme bei drei Enthaltungen.

DAVOS. Bundesräte nutzen das WEF, um so viele EU-Spitzenvertreter wie noch nie zu treffen. Kurz vor dem Entscheid zur Umsetzung der Einwanderungs-Initiative weibeln sie für Berns Position. Doch eine gemeinsame Lösung bleibt schwierig.

Energieministerin Doris Leuthard hofft noch immer, dass die Schweiz am EU-Strommarkt teilnehmen kann. Nächste Woche will sie mit EU-Energiekommissar Miguel Arias Cañete in Brüssel verschiedene Lösungen diskutieren. Scheitert sie, wird es teuer für die Schweiz.

Der Detailhändler Lidl Schweiz hat den Gesamtarbeitsvertrag (GAV) erneuert und um vier Jahre verlängert. Die Leistungen für die Mitarbeitenden seien substantiell erhöht und familienfreundlicher ausgestaltet worden, teilten die Sozialpartner am Freitag mit.

Aussenminister Didier Burkhalter zieht eine positive Bilanz über seinen Besuch am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Die Begegnungen hätten Fortschritte im Steuerstreit um den EuroAirport bei Basel gebracht.

Frankreich ruft Politik und Wirtschaft zur gemeinsamen Bekämpfung des grenzüberschreitenden Terrorismus auf. Präsident François Hollande setzt dabei auf Massnahmen im Internet. Zudem sollten die internationalen Finanzströme der Terrororganisationen gekappt werden.

Angesichts einer weiterhin tiefen Zahl von Organspendern möchte die Gesundheitskommission des Nationalrates (SGK), dass die Behörden die Bevölkerung stärker für das Thema sensibilisieren. Dies solle bei den laufenden Beratungen in das Transplantationsgesetz kommen.

Die Wirtschaft erwartet von Bundesrat Johann Schneider-Amman Lösungen, um die Folgen des starken Frankens abzufedern. Lohnsenkungen seien für jedes Unternehmen aber sicher das allerletzte Mittel in extremen Situationen. "Ich will sicher nicht die Löhne senken."

Die Kindes– und Erwachsenenschutzbehörde Winterthur-Andelfingen hat im Zusammenhang mit den beiden getöteten Kinder in Flaach "nachvollziehbar und vertretbar" gehandelt. Zu dieser Einschätzung gelangt die Direktion der Justiz des Innern des Kantons Zürich. Dennoch soll der Fall noch unabhängig beurteilt werden.

Eine Million Familien in der Schweiz würden nach Angaben der CVP finanziell entlastet, wenn das Stimmvolk die CVP-Initiative für steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen annehmen würde. Das käme auch der Wirtschaft zugute, argumentieren die Befürworter.

Der Schweizer Ex-Diplomat Thomas Borer soll der kasachischen Regierung vertrauliche Informationen aus der Bundesanwaltschaft in Aussicht gestellt haben, berichtete die "NZZ" am Mittwoch. Jetzt geht der Bundesanwalt diesem Vorwurf auf den Grund.

SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz hat vor den Medien in Locarno den fehlenden Bindungswillen der FDP im Wahljahr 2015 kritisiert. Gleichzeitig griff er die Asylpolitik von Bundesrätin Sommaruga frontal an.

Der Zuger SVP-Kantonsrat Markus Hürlimann, gegen den in der Zuger Sex-Affäre Ermittlungen laufen, wird voraussichtlich nicht aus seiner Partei geworfen. Die Mitgliederversammlung der Kantonalpartei hat am Donnerstag beschlossen, keine entsprechenden Massnahmen einzuleiten.

Der Zürcher Nationalrat Ruedi Noser soll den freiwerdenden FDP-Ständeratssitz von Felix Gutzwiller verteidigen. Die Delegierten haben den 53-Jährigen in Zürich einstimmig nominiert.

Für Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga muss sich das Verständnis für Migration ändern. "Migration ist ein Prozess, nicht ein Problem", sagte sie an einer Diskussion am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos.

Die Kindes-und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) im Kanton Zürich haben sich bewährt, sollten aber ihre Kommunikation verbessern. Zu diesem Schluss kommt die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrats.

In der Schweiz hatten 2013 rund 2,4 Millionen Personen ab 15 Jahren ausländische Wurzeln. Innert zehn Jahren stieg der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund von 29 auf 35 Prozent an. Von Kanton zu Kanton gibt es aber grosse Unterschiede.

Mit ihrer Initiative für steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen will die CVP Familien stärken. Nun machen sich ausgerechnet junge Väter und Mütter aus dem Nationalrat gegen das Anliegen stark. Vertreter von FDP, BDP, GLP, SP und Grünen präsentierten am Donnerstag ihre Argumente.

Die Delegierten der SVP haben am Samstag in Locarno ihre Parolen zu drei nationalen Abstimmungsvorlagen beschlossen. SVP-Parteipräsident Toni Brunner nimmt dazu Stellung und spricht auch über die erhoffte Listenverbindung mit der FDP im Hinblick auf die nationalen Wahlen.

Die Delegierten der SVP haben am Samstag in Locarno die Ja-Parole zur CVP-Familieninitiative sowie zum Bau eines zweiten Gotthard-Strassentunnels gefasst. Die Energiesteuerinitiative der GLP lehnten sie hingegen rundweg ab. SVP-Präsident Toni Brunner schlug ein Deregulierungspaket vor.

Der Platz ist der Kompromiss, den die Fahrenden mit ihrer Reisekultur machen. Zwischen Anflugschneise und Autobahn haben sie eine Wohnsiedlung im Miniaturformat errichtet – und organisieren sich mithilfe von Internet und Facebook neu.

Mitte des Jahres finden in der Türkei Erneuerungswahlen statt. Nun hat der türkische Ministerpräsident im aargauischen Baden eine Wahlkampfveranstaltung für die türkische Diaspora abgehalten.

Die meisten Eigentümer von Wohnungen können mit Anekdoten über Streitigkeiten mit Miteigentümern aufwarten. Es mehren sich die Stimmen, die eine Gesetzesrevision fordern.

Auch Familien mit tiefen Einkommen bietet die Initiative laut CVP direkt oder indirekt finanzielle Erleichterungen. Nach der Wirtschaft seien nun die Familien an der Reihe.

Proisraelische Kommentatoren nehmen das Heks ins Visier: Es unterstütze eine radikale NGO und nehme im Nahostkonflikt einseitig Partei. Das Heks widerspricht vehement.

Die Gemeinden rund um Luzern wollen Probleme gemeinsam angehen. An den politischen Strukturen will man vorerst jedoch nicht rütteln.

Der Wille für eine gemeinsame Lösung für die Zukunft des bilateralen Wegs sei da, sagt Aussenminister Didier Burkhalter nach Gesprächen mit EU-Vertretern in Davos. Einfach werde dies aber nicht.

Rund 500 Menschen haben 2014 in der Schweiz eine Organspende erhalten. Doch noch immer werden laut der Stiftung Swisstransplant zu wenig Organe gespendet - mit tragischen Folgen.