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Sonntag, 02. Dezember 2012 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 2 Min.
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Die Schweiz ist zum Winterbeginn zugeschneit worden. Auf den Strassen führte die weisse Pracht zu Dutzenden von Unfällen. Allein im Kanton Bern wurden bis am Sonntagnachmittag 60 gezählt. Ein Unfall im Kanton Waadt endete tödlich.

Der Zürcher SVP-Nationalrat Christoph Blocher sieht die Schweiz heute "vor der gleichen gefährlichen Situation" wie vor der EWR-Abstimmung im Jahr 1992. Das sagte er in Biel am Gedenkanlass der SVP zum EWR-Nein des Souveräns vor 20 Jahren. Die Feier wurde nicht gestört.

Der Bund könnte bei der Sanierung der Invalidenversicherung (IV) viel Geld sparen - und das ohne Leistungsabbau. Er müsste dazu Geld am Kapitalmarkt aufnehmen. Dadurch könnten langfristig Milliarden gespart werden.

In den ersten zehn Monaten dieses Jahres sind knapp ein Drittel der geplanten und vorbereiteten Ausschaffungen von abgewiesenen Asylbewerbern via Luftweg nicht durchgeführt worden. Laut Bundesamt für Migration (BFM) sind verschiedene Gründe dafür verantwortlich.

Auf einem Schiessplatz der türkischen Armee testet die Schweiz ihre Stinger-Raketen. Die Sicherheitskommission des Parlaments wurde nicht über die Übung informiert und stuft diese als politisch heikel ein.

Der Churer Bischof Vitus Huonder respektive sein Stellvertreter, Generalvikar Martin Grichting, zieht einen Beschluss des Bündner katholischen Kirchenparlaments vor Gericht. Es geht um den Jahresbeitrag an die Beratungsstelle "adebar" in Chur.

Der Verkauf der Therme Vals im Bündner Bergdorf Vals an den Churer Immobilienunternehmer Remo Stoffel ist besiegelt: Der Gemeinderat hat beschlossen, den Vertrag zum Verkauf der Aktien der Hotel und Thermalbad Vals AG abzuschliessen.

Die SP Schweiz hat an der Delegiertenversammlung am Samstag in Thun gleich zwei heisse Eisen anpacken müssen: das Referendum gegen das Asylgesetz und den Umgang mit Spenden aus der Wirtschaft. Entsprechend kontrovers waren die Debatten, bisweilen knapp die Entscheide.

Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf trifft nächste Woche in Paris den französischen Präsidenten François Hollande. Der Besuch werde am kommenden Freitag stattfinden, hiess es am Samstag auf der Internetseite des Elysée-Palasts.

Die EVP spricht sich für die Abzocker-Initiative aus. An ihrer Versammlung in Solothurn haben die Delegierten am Samstag mit 91 zu 18 Stimmen die Ja-Parole beschlossen. Ebenfalls Ja sagten sie zum revidierten Raumplanungsgesetz (RPG) sowie zum Bundesbeschluss zur Familienpolitik.

Benj Wöhrle ist seit seiner Geburt HIV-positiv. In den letzten Monaten fehlte ihm die Kraft, sich in der Aids-Prävention zu engagieren. Dennoch schmiedet er wieder Zukunftspläne. Er will die Lehre beenden und eine eigen Wohnung finden.

In der Schweiz leben 25'000 Menschen mit HIV. Dank medizinischer Fortschritte hat sich ihre Lebensqualität verbessert. Eine Heilung ist aber nicht in Sicht.

Landauf, landab wird der EWR-Abstimmung vom 6. Dezember 1992 gedacht, dem wegweisendsten Volksentscheid der Schweiz. Und was unser Aussenminister Didier Burkhalter dazu? Wenig bis nichts, er tut ganz so, als hätte in das Bundeshaus verschluckt.

In Zürich ist am Freitag ein Forum zum Schutz der italienischen Sprache ins Leben gerufen worden. Es fordert unter anderem, dass Italienisch an allen Schweizer Schulen unterrichtet wird.

Mit Vania Alleva steht erstmals eine Frau an der Spitze der Unia. Die 43-jährige schweizerisch-italienische Doppelbürgerin wurde am Freitag am Kongress in Zürich zur Co-Präsidentin der grössten Gewerkschaft der Schweiz gewählt.

Auch 20 Jahre nach der Abstimmung über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) stehen die Schweizer einem Beitritt mehrheitlich ablehnend gegenüber. 54 Prozent schätzen das damalige Abstimmungsresultat in einer Umfrage positiv ein.

Das Jahr 2011 war in der Schweiz das wärmste seit Beginn der Messungen 1864. In sämtlichen Monaten ausser im Juli lagen die Temperaturen über dem langfristigen Durchschnitt.

Der Bund stellt der internationalen Untersuchungskommission zu Syrien ein Flugzeug zur Verfügung. Dieses soll für eine Mission in mehrere Länder des Nahen Ostens eingesetzt werden. Dies hat das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) entschieden.

Der mit heftigen Vorwürfen konfrontierte Zuger Stadtrat und Finanzvorstand Ivo Romer (FDP) wird am kommenden Dienstag seinen Rücktritt bekanntgeben. Dies teilte die Stadtregierung am Freitagnachmittag mit.

Der Ständige Ausschuss der Berner Konvention hat am Freitag an ihrer Sitzung den Antrag der Schweiz abgelehnt Artikel 22 zu ändern. Mit der Änderung sollten Wölfe weniger streng geschützt werden als das Abkommen vorsieht.

Der Wirtschaftsverband Economiesuisse kritisiert in einem Rundumschlag die beiden Grossverteiler Migros und Coop. Beide hätten kein Interesse an tiefen Preisen – vor allem bei Markenartikeln.

In Biel feiern die SVP, die Auns und die EDU den 20. Jahrestag des EWR-Neins – und blicken dabei auch auf die Zukunft der Schweiz.

Die Schweizer Verkehrspolitik steht vor einschneidenden Änderungen. Der Bund plant happige Preisaufschläge beim Benzin und eine Gebühr pro gefahrene Kilometer – auch bei der Bahn, wo das Aus fürs GA droht.

Ausgelöst durch den Schneefall ereigneten sich zahlreiche Unfälle. In den Mittelland-Kantonen ist das Verkehrschaos besonders ausgeprägt.

Die Fronten im Fluglärmstreit sind verhärtet: Letzte Woche setzte Deutschland mit der Ratifizierung des Staatsvertrags aus. Gemäss dem deutschen Botschafter liegt jedoch eine Lösung näher, als es scheint.

Ein neuer EWR-Graben hat sich aufgetan – und die Befürworter einer neuen Abstimmung erhalten prominenten Zulauf. Laut einem EDA-Insider ist die EU jedoch willens, den bilateralen Weg weiterzugehen.

Die Schweiz erhält einen neuen Präsidenten, der FCB und YB treten in der Europa-League an, im Schweizer Cup werden die Achtelfinals ausgetragen und in den USA stehen neue Arbeitslosenzahlen an. So wird die Woche.

In einem Interview schliesst Bundespräsidentin Widmer-Schlumpf Nachbesserungen am geplanten Steuerabkommen mit Deutschland kategorisch aus – und warnt vor einem definitiven Nein.

Die SP-Delegierten haben sich an der Versammlung in Thun dagegen ausgesprochen, das Referendum gegen das verschärfte Asylgesetz zu unterstützen.

FDP und CVP beurteilen den Gripen-Deal trotz Antworten auf ihre wichtigsten Fragen kritisch. In zehn Tagen will Verteidigungsminister Ueli Maurer das Blatt wenden.

Die EVP-Delegierten haben in Solothurn mit 91 zu 18 Stimmen die Ja-Parole zur Abzockerinitiative beschlossen. Die EVP unterstützt zudem das Raumplanungsgesetz sowie den Bundesbeschluss zur Familienpolitik.

Schweizer, Norweger und Briten könnten in einem Europa der zwei Geschwindigkeiten in einem äusseren Kreis zusammenfinden. Mit Zugang zum Binnenmarkt und einer lockeren politischen Zusammenarbeit.

Nicht einmal einen Monat nach der Einreichung signalisiert die CVP Bereitschaft, eine ihrer Familieninitiativen durch einen Gegenvorschlag zu ersetzen. Um die umstrittene Ehedefinition aus dem Text zu entfernen.

20 Jahre nach der EWR-Abstimmung ist die Schweizer Bevölkerung europakritischer denn je. Die SRG hat zum historischen Ereignis eine grosse Umfrage gemacht.

Die grösste Gewerkschaft der Schweiz hat eine neue Co-Präsidentin: Mit Vania Alleva wurde erstmals eine Frau an die Spitze der Unia gewählt. Als Arbeiterkind kenne sie die Sorgen und Nöte der Angestellten, sagt Alleva.

Bei ihrem Treffen haben Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann und sein italienischer Amtskollege sich zum geplanten Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Italien beraten.

GLP-Präsident Martin Bäumle sieht bei den bilateralen Beziehungen mit der EU wenig Handlungsbedarf. Die Schweiz müsse aufpassen, dass sie nicht zum Spielball werde.

CVP-Präsident Christophe Darbellay wirbelt mit seiner Forderung nach einer zweiten EWR-Abstimmung die Roadmap des Schweizer Aussenministers durcheinander. FDP-Chef Philipp Müller kontert mit Kritik.

Aussenminister Didier Burkhalter informierte zum Thema Europapolitik. Er betont, dass der Bundesrat am bilateralen Weg festhalten wolle. Diskussionen über den EWR-Beitritt dürfe es aber durchaus geben.

Nach dem Bekanntwerden einer Strafuntersuchung gegen Ivo Romer gibt der FDP-Politiker seinen Posten als Stadtrat und Finanzvorstand ab. Seine Partei spricht von einem Vertrauensverlust.