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Montag, 05. November 2012 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 3 Min.
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Auch die SP Basel-Stadt unterstützt das Referendum gegen die Asylgesetz-Revision. Das hat der Vorstand der Kantonalpartei am Montagabend beschlossen, wie ihr Präsident Martin Lüchinger der Nachrichtenagentur sda sagte.

Die Personenfreizügigkeit sei wichtig für das Wachstum der Schweiz, aber auch für die Erhaltung des Wohlstands, sagte Bundesrätin Doris Leuthrad am Europa Forum Luzern. Sie plädierte dafür, das Vertrauen in die Personenfreizügigkeit zu stärken.

Im Muotathal und am Klausenpass in der Zentralschweiz sind in jüngster Zeit vermehrt Bartgeier beobachtet worden, wie die Stiftung Pro Bartgeier am Montag mitteilte. Das sei eine Folge der Auswilderung im St. Galler Calfeisental, heisst es im Communiqué.

Fast ein Viertel der jährlich ausgebildeten Ärztinnen und Ärzte in der Schweiz wandert aus - 120 von ihnen bleiben mehrere Jahre im Ausland. Es ist das erste Mal, dass die Auswanderung von in der Schweiz ausgebildeten Medizinern untersucht wurde.

Die Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen (WGRK) verlegt ihren Sitz von Genf nach Hannover. Die Verlegung des Amtssitzes erfolge aus finanziellen Gründen, weil Genf aufgrund des Höhenflugs des Schweizer Frankens zu teuer geworden ist.

Vor knapp hundert Jahren hatten die Christlichdemokraten das letzte Mal eine Volksinitiative zustande gebracht. Jetzt reicht die CVP mit ihren beiden Familieninitiativen gleich zwei ein. Für die beiden Begehren sammelte die Partei je rund 120'000 Unterschriften.

Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf hat am Montag in Laos den Beitritt der Schweiz zum Asien-Europa-Treffen (ASEM) begrüsst. Sie nutzte diesen Besuch für mehrere informelle Treffen mit verschiedenen Staats- und Regierungschefs.

Nicht weniger als zehn junge Bernhardiner-Welpen sind Anfang Oktober in der Zucht der Fondation Barry in Martigny zur Welt gekommen. Ab kommendem Donnerstag können die Zehnlinge nun während fünf Wochen besucht werden.

Nach wie vor riskieren Personalvertreter in vielen Schweizer Betrieben Repressalien oder gar die Kündigung, wenn sie sich für die Interessen der Angestellten einsetzen. Der Gewerkschaftsbund reaktiviert deshalb eine Klage bei der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO).

Die Luzerner SVP-Nationalrätin Yvette Estermann verkörpert die perfekte Gegnerin: impfkritisch und misstrauisch gegenüber aller weltlichen Macht. Man müsse der Schweiz Sorge tragen. «Es kann alles schnell ändern», sagt die 45-Jährige.

Die CVP erobert den frei werdenden Sitz in der Genfer Stadtregierung. Der 30-jährige Guillaume Barazzone ist am Sonntag mit grossem Vorsprung auf seine Konkurrenz gewählt worden. Er ist der erste CVP-Vertreter in der Genfer Stadtexekutive seit 20 Jahren.

Auf den Flughäfen von Zürich und Genf bieten Dutyfree-Läden der Kiosk AG und andere Shops noch im Sicherheitsbereich Messer der Marke Victorinox an. Damit geraten die Flughäfen in die Kritik.

Nach dem taktischen Lavieren der SP-Führung im parteiinternen Streit über den Entscheid, das Referendum gegen das Asylgesetz nicht zu unterstützen, verteidigt mit Ständerätin Pascale Bruderer erstmals eine Sozialdemokratin Asylgesetz-Verschärfungen.

Das aus den 90-er Jahren stammende Gesetz über die Geldwäscherei sei zwar "sehr streng", müsse aber angepasst werden, fordert Bundesanwalt Michael Lauber. Die Welt des Verbrechens habe sich gewandelt. Heutzutage sei alles viel komplexer.

Die Schweiz liess sich 2007 von Kasachstan überzeugen, ein kurzfristig verhängtes Waffenverkaufsverbot zu lockern. Ende 2006 hatte der Bund Waffenverkäufe wegen der Ermordung von Oppositionellen und wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen in das zentralasiatische Land verboten.

Einbrecher geht die Arbeit nie aus. Laut Polizeisprechern ist sogar von einer Zunahme dieses Delikts von mehr als 10 Prozent gegenüber 2011 auszugehen. Der FDP-Parteipräsident Philipp Müller fordert nun entsprechende Massnahmen.

Geht es nach einer Gruppe veganer Studenten der Universität Basel, sollten nicht nur Menschen ihr Essverhalten ändern, sondern auch die 1,4 Millionen Katzen und 534 000 Hunde, die in der Schweiz leben. Jens Hermes setzt sich dafür ein, dass in den Basler Uni-Kantinen künftig weder Fleisch noch Fisch auf den Tellern landen.

Die Raser-Initiative wird zurückgezogen. Mit dem Massnahmenpaket "Via Sicura" und einer Revision des Strafgesetzbuchs hat das Parlament die Anliegen der Initianten bereits erfüllt.

Die Grünen empfehlen dem Schweizer Stimmvolk, am 25. November an der Urne das revidierte Tierseuchengesetz anzunehmen. Die Delegierten fassten an einer Versammlung in Bern die Ja-Parole nach einer lebhaften Diskussion.

Nach dem Wachstum der letzten Jahre verbreitern die Grünliberalen (GLP) die Parteispitze. An der Versammlung vom Samstag in Bern haben die Delegierten Präsident Martin Bäumle den Genfer Laurent Seydoux als Vizepräsidenten zur Seite gestellt.

Marco Camin soll für die Stadtzürcher FDP den freiwerdenden Stadtratssitz von Martin Vollenwyder verteidigen. Der 48-jährige Zahntechniker setzte sich an der Delegiertenversammlung vom Montagabend mit 61 zu 41 Stimmen gegen die Kantonsrätin Carmen Walker Späh durch.

Im Muotathal und am Klausenpass in der Zentralschweiz sind in jüngster Zeit vermehrt Bartgeier beobachtet worden, wie die Stiftung Pro Bartgeier am Montag mitteilte. Das sei eine Folge der Auswilderung im St.Galler Calfeisental, heisst es im Communiqué.

Fast ein Viertel der jährlich ausgebildeten Ärztinnen und Ärzte in der Schweiz wandert aus - 120 von ihnen bleiben mehrere Jahre im Ausland. Es ist das erste Mal, dass die Auswanderung von in der Schweiz ausgebildeten Medizinern untersucht wurde.

Die Universitären Psychiatrischen Dienste Bern (UPD) kommen nicht zur Ruhe. Nach monatelanger Kritik mancher Medien und Parteien ist die Geschäftsleitungsvorsitzende Regula Mader bis auf weiteres krankgeschrieben worden.

Die Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen (WGRK) verlegt ihren Sitz von Genf nach Hannover. Der Schritt erfolge aus finanziellen Gründen, weil Genf aufgrund des Höhenflugs des Schweizer Frankens zu teuer geworden sei.

Vor knapp hundert Jahren hatten die Christlichdemokraten das letzte Mal eine Volksinitiative zustande gebracht. Jetzt reicht die CVP mit ihren beiden Familieninitiativen gleich zwei ein. Für die beiden Begehren sammelte die Partei je rund 120'000 Unterschriften.

Nach wie vor riskieren Personalvertreter in vielen Schweizer Betrieben Repressalien oder gar die Kündigung, wenn sie sich für die Interessen der Angestellten einsetzen. Der Gewerkschaftsbund reaktiviert deshalb eine Klage bei der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO).

Ein schlechtes Anlagejahr 2011 hat die Unterdeckung der Schweizer Pensionskassen grösser werden lassen. Die Unterdeckung stieg laut provisorischen Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) um 23,2 Prozent auf 41,8 Milliarden Franken.

Die Schweiz strebt im Rahmen der Efta mit Malaysia ein Freihandelsabkommen an. Die beiden Länder haben am Montag grünes Licht gegeben zu abschliessenden Verhandlungen. Ein entsprechendes Dokument ist unterzeichnet.

Die CVP erobert den frei werdenden Sitz in der Genfer Stadtregierung. Der 30-jährige Guillaume Barazzone ist am Sonntag mit grossem Vorsprung auf seine Konkurrenz gewählt worden. Er ist der erste CVP-Vertreter in der Genfer Stadtexekutive seit 20 Jahren.

Auf seiner Handelsmission nach Südostasien ist Bundesrat Johann Schneider-Ammann von Singapur nach Malaysia weitergereist. Zusammen mit der Delegation, die ihn begleitet, besuchte der Wirtschaftsminister am Samstag und Sonntag als erster Bundesrat die Insel Penang.

Seit einem Bundesgerichtsurteil vom Juli muss die SBB politische, religiöse oder andere ideelle Aktionen in ihren Bahnhöfen tolerieren. Wer beispielsweise in Bern oder Zürich Unterschriften sammeln will, muss aber tief in die Tasche greifen.

Markus Seiler, Chef des Nachrichtendiensts des Bundes, wird nicht Gemeinderat von Spiez BE. Seiler machte bei den Gemeinderatswahlen vom Wochenende das schlechteste Resultat aller 28 Kandidierenden und zieht folglich nicht in die Exekutive seines Wohnorts ein.

Das aus den 90-er Jahren stammende Gesetz über die Geldwäscherei sei zwar "sehr streng", müsse aber angepasst werden, fordert Bundesanwalt Michael Lauber. Die Welt des Verbrechens habe sich gewandelt. Heutzutage sei alles viel komplexer.

Geht es nach dem Bundesrat, sollen die Kantone ab April 2013 die Zulassung von Spezialärzten wieder begrenzen können. Am Montag wird die Vernehmlassungsfrist mit einer konferenziellen Anhörung abgeschlossen. Die Ärzte - sowohl Spezialisten als auch Allgemeinmediziner - wehren sich vehement.

Die Raser-Initiative wird zurückgezogen. Mit dem Massnahmenpaket "Via Sicura" und einer Revision des Strafgesetzbuchs hat das Parlament die Anliegen der Initianten bereits erfüllt.

Die Grünen empfehlen dem Schweizer Stimmvolk, am 25. November an der Urne das revidierte Tierseuchengesetz anzunehmen. Die Delegierten fassten an einer Versammlung in Bern die Ja-Parole nach einer lebhaften Diskussion.

Nach dem Wachstum der letzten Jahre verbreitern die Grünliberalen (GLP) die Parteispitze. An der Versammlung vom Samstag in Bern haben die Delegierten Präsident Martin Bäumle den Genfer Laurent Seydoux als Vizepräsidenten zur Seite gestellt.

Die Waadtländer Nationalrätin Cesla Amarelle ist am Samstag in Olten einstimmig zur neuen Vizepräsidentin der SP Frauen Schweiz gewählt worden.

Didier Burkhalter hat sich am ersten Tag seiner Burmareise mit Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und Präsident Thein Sein zu Gesprächen getroffen. Dieser erste offizielle Besuch eines Bundesrates unterstreicht den Willen Berns, die Beziehungen mit dem südostasiatischen Land zu intensivieren.