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Mittwoch, 11. April 2012 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 3 Min.
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Das Bundesverwaltungsgericht hat die Lieferung von Kundendaten der Credit Suisse (CS) an die USA gestoppt. Laut Rechtsexperte Rainer J. Schweizer ist die Tragweite des Urteils wegen einer neuen rechtlichen Basis begrenzt. Die Grossbank will sich nicht äussern.

Bei einem Busunglück im Süden der Türkei ist ein Schweizer ums Leben gekommen. 19 weitere Schweizer wurden bei dem Unfall am Dienstag verletzt. Die Rega hat bereits einen Ambulanz-Jet in die Türkei geschickt, um die Verletzten heimzubringen.

Die Rettungsflugwacht (Rega) hat 2011 14'240 Einsätze im In- und Ausland organisiert. Das waren 5,7 Prozent mehr als im Vorjahr. Noch nie in ihrer 60-jährigen Geschichte flog die Rega so viele Einsätze, um Menschen in Not zu helfen.

Genf bietet Kleinkriminellen ohne Aufenthaltsrecht einen finanziellen Anreiz von maximal 4000 Franken an, damit sie nach Nordafrika zurückkehren. Es handelt sich um eine Notlösung mangels Rückübernahmeabkommen.

Es war nur eine Frage der Zeit: Kurz vor Ostern wurde Joachim Gross, Chef des Stabsbereichs Information und Kommunikation im Bundesamt für Migration (BFM), abgesägt. Erst ein Jahr im Amt, wird Gross zwar nicht entlassen, aber quasi kaltgestellt.

Die Schweiz weist alle Anklagepunkte gegen einen Fahrer der Botschaft in Washington zurück. Dem Mann wird vorgeworfen, im Oktober in einen Verkehrsunfall verwickelt gewesen zu sein, bei dem eine 64jährige Frau ums Leben kam.

Ein Chefarzt einer Zürcher IV-Begutachtungsstelle ist am Dienstag vom Bezirksgericht Zürich freigesprochen worden. Der Arzt hatte 2007 ein Unfallopfer eigenmächtig als arbeitsfähig eingestuft. Einen gegenteiligen Befund eines Untergutachters hatte der Chefarzt in seinem Bericht nicht erwähnt.

Bei einem Unfall eines Minibusses in der Nähe des türkischen Badeorts Antalya sind mehrere Schweizer Touristen verletzt worden. An Bord des Busses befanden sich nach Angaben von türkischen Nachrichtenagenturen 20 Passagiere, ein Dolmetscher und der Fahrer.

Der am Ostersamstag im Unterengadin erstmals beobachtete Braunbär ist identifiziert: Es handelt sich definitiv um M13, ein zweijähriges Männchen, wie der Bündner Jagdinspektor Georg Brosi am Dienstag sagte.

Am Dienstagnachmittag sind in Seewen SZ bei Rangierarbeiten Güterwagen über einen Prellbock geschoben worden. Einer der beiden Wagen kam über der Böschung der Kantonsstrasse zum Stillstand.

Ein junger Mann hat am Dienstagmorgen im Kanton Freiburg Todesdrohungen gegen Behördenvertreter ausgestossen. Die Polizei konnte ihn am Nachmittag in Belfaux anhalten, bevor er seine Drohungen in die Tat umsetzen konnte.

In Schweizer Spitälern werden wieder Medikamente knapp. Betroffen sind hauptsächlich Krebsmedikamente mit abgelaufenen Patenten. Hinzu kommen Probleme mit der Qualität, weil die Rohmaterialien vor allem aus China und aus Indien kommen.

Die Kontrolle bei Schweizer Waffenexporten ist zu lasch. Zu diesem Schluss kommen drei Juristen der Universitäten Zürich und Bern. Sie werfen dem Bund vor, zu oft Kriegsmaterial in Problemländer zu exportieren, ohne genau zu überprüfen, was damit wirklich geschieht.

Die SBB will ihre Geleise in Flamatt FR mit einem 1,8 Kilometer langen und 18 Millionen Franken teuren Zaun besser schützen. Erdrutsche in diesem Bereich hatten in letzter Zeit immer wieder für Betriebsunterbrüche auf der stark frequentierten Achse Bern-Freiburg geführt.

Private und die SRG SSR können ihr Digitalradio-Angebot auf regionaler Stufe weiter ausbauen. Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat der SwissMediaCast AG (SMC) die Konzession für den Betrieb eines neuen digitalen DAB+-Sendernetzes erteilt.

2010 haben in der Schweiz rund 2,3 Millionen Personen von einer Verbilligung der Krankenkassenprämien profitiert. Dies entspricht 29,8 Prozent aller Versicherten, wie aus einem Monitoring des Bundesamts für Gesundheit (BAG) hervorgeht.

Reiche Ausländer werden in Appenzell Ausserrhoden ab 2013 nicht mehr nach dem Aufwand besteuert. Das hat der Regierungsrat jetzt entschieden, nachdem das Stimmvolk am 11. März eine Initiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung angenommen hatte.

Laster oder Krankheit? Wenn das Leben nur noch im Online-Modus Sinn macht, ist meistens professionelle Hilfe gefordert. Doch ab wann ist man internetsüchtig?

Beim Bären, der über Ostern im Unterengadin gesehen wurde, könnte es sich um M13 handeln. Dies sagte ein Wildhüter in der "Tagesschau" des Schweizer Fernsehens. Dieser Bär hatte im Januar seinen GPS-Sender verloren.

Das trübe Osterwetter hat die Schweizerinnen und Schweizer über Ostern in den Süden getrieben. Der Rückreiseverkehr sorgte am Ostermontag für den erwarteten Stau vor dem Gotthard-Südportal.

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, das Gesuch auf Herausgabe von CS-Kundendaten sei «viel zu offen» formuliert. Das Urteil belastet die Verhandlungen mit den USA im Steuerstreit.

Je länger über die Besetzung der SNB-Kommandozentrale Unklarheit herrscht, desto schwieriger und aufwändiger wird es, die Kursuntergrenze zu verteidigen. Worauf wartet der Bundesrat noch?

Spitalapotheker schlagen Alarm: Immer häufiger werden in Schweizer Spitälern wichtige Medikamente knapp. Sorgen bereitet ihnen auch die mangelnde Qualität der Arzneimittel.

Der Kanton Genf gewährt delinquenten Asylbewerbern eine Rückkehrhilfe von 4000 Franken, wenn sie freiwillig ausreisen. Eine Expertin spricht sich für das Anreiz-System aus, sieht aber Gefahren.

Seit dem Ankauf der ersten Daten-CD sind bei der nordrhein-westfälischen Steuerbehörde bereits 6000 Selbstanzeigen eingegangen. Finanzminister Walter-Borjans bleibt dennoch unnachgiebig.

Genf bricht ein Tabu im Asylwesen: Kriminelle Asylbewerber erhalten Geld, wenn sie freiwillig in ihr Herkunftsland zurückkehren. So könne man Kosten sparen, sagt die Genfer Staatsrätin Isabel Rochat.

Yves Rossier, abtretender Direktor des Bundesamts für Sozialversicherungen, lobt die Stabilität der Schweizer Altersvorsorge. So drastische Massnahmen wie in anderen Ländern seien nicht nötig.

Seine Wahl Anfang Mai zum BDP-Präsidenten gilt als sicher, da er der einzige Kandidat ist. Andere Parlamentarier sehen im Glarner Nationalrat Martin Landolt einen sachlichen, aber auch ehrgeizigen Ratskollegen.

Das Justizdepartement plant, für 33 Staaten die Visumpflicht teilweise abzuschaffen. Vertreter von FDP und SVP üben Kritik.

Der AKW-Sicherheitscheck war lückenhaft: Ein Fachgremium fordert nun Zusatzabklärungen.

Während die offizielle Schweiz auf die US-Regierung wartet, schwindet bei den Banken die Hoffnung auf einen Befreiungsschlag im Steuerstreit mit den USA. Sie bereiten eine eigene Lösung vor.

Fast 30 Prozent aller Versicherten haben 2010 finanzielle Unterstützung für die Krankenkassenprämien erhalten. Die kantonalen Unterschiede sind allerdings gross.

Das Cover der letzten Ausgabe der «Weltwoche» wirft weiter hohe Wellen. Immer mehr Politiker und öffentliche Stellen schalten sich ein.

Genug ist genug: Alt-Bundesrat Adolf Ogi sieht den Moment für den Ausstieg aus der Politik für SVP-Übervater Christoph Blocher gekommen. Dieser habe viel geleistet, doch nun zerstöre er alles.

Der asiatische Billigflieger ist die stärkste Airline der Welt – auf Twitter. Sie hängt dort und auf Facebook die Grossen locker ab.