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Sonntag, 11. März 2012 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 2 Min.
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Bundesrätin Leuthard bittet Initianten um Flexibilität bei der Umsetzung

Knappes Ja von Volk und Ständen zur Initiative gegen überbordenden Zweitwohnungsbau

Verdikt zu den Zweitwohnungen – ein Kommentar

Die Weber-Initiative trifft die Gebirgskantone unvorbereitet

Bereits im Juni wird erneut über eine solche Initiative abgestimmt

Deutschschweizer Kantone setzen geschlossen auf den Markt

Gewerkschaftsinitiative ist chancenlos

Fast 90 Prozent stimmen Gegenentwurf zur Initiative zu

Etliche Sitzverluste bei kantonalen Parlamentswahlen

Präsident der SP Schweiz wird Nachfolger von Alain Berset im Ständerat

Klare Wiederwahl der Regierungsräte im ersten Wahlgang

Im Kantonsrat muss die SVP Federn lassen

Im Kantonsrat ist die Volkspartei die grosse Verliererin

SVP verliert im Landrat vier Sitze

Bei den Regierungsratswahlen in der Waadt kommt es zum zweiten Wahlgang

AKW-Gegner demonstrieren für sofortige Stilllegung

Bisher einziger Kandidat für Parteispitze

Kirchenaustritte in Kauf genommen

In der Waadt wankt die links-grüne Mehrheit in der Regierung. Nach dem ersten Wahlgang hat erst Pierre-Yves Maillard (sp.) seinen Posten im Trockenen. Die anderen Vertreter von SP und Grünen müssen in den zweiten Wahlgang.

Bei den ersten kantonalen Wahlen nach den Nationalratswahlen hat die SVP auf breiter Front Sitzverluste hinnehmen müssen. In den Parlamenten von St. Gallen, Uri und Schwyz musste sie Federn lassen. Besser sieht es bei den Regierungsratswahlen aus.

Bundesrat und Parlament müssen nach der Annahme der Zweitwohnungsinitiative zahlreiche offene Fragen regeln. Die Umsetzung der Initiative werde nicht einfach, sagte die für die Raumplanung zuständige Bundesrätin Doris Leuthard.

Die SP verliert nach 68 Jahren ihren Sitz in der Schwyzer Regierung. Dafür gewinnt die SVP einen dritten Sitz dazu. Die neue Sitzverteilung der Exekutive: drei Vertreter der SVP und je zwei der CVP und der FDP. Im Parlament muss die SVP hingegen einen herben Verlust hinnehmen.

Die vier bisherigen Urner Regierungsräte haben am Sonntag problemlos die Wiederwahl geschafft. Neu in die Exekutive gewählt wurde Beat Jörg (cvp.). Verliererin der Parlamentswahlen ist die SVP.

Der Präsident der SP Schweiz, Christian Levrat, hat die Wahl in den Ständerat bereits im ersten Wahlgang geschafft. Die Freiburger bestimmten ihn zum Nachfolger seines Parteikollegen Alain Berset, der in den Bundesrat gewählt worden war.

Der Glarner Nationalrat Martin Landolt kandidiert für das Präsidium der Bürgerlich-Demokratischen Partei (BDP). Der 43-Jährige Ökonom wurde von der Glarner Kantonalpartei zuhanden der Findungskommission für die Nachfolge von Hans Grunder vorgeschlagen.

Vor der italienischen Küste ist zwei Monate nach der Havarie der «Costa Concordia» erneut ein Schiff auf Grund gelaufen. «Gelso M» fuhr am Samstagmorgen bei der Anfahrt auf den Hafen von Syrakus vor Sizilien auf einen Felsen auf.

Der Churer Bischof Vitus Huonder verteidigt seinen umstrittenen Hirtenbrief. Darin schreibt er, dass geschiedene Wiederverheiratete von den Sakramenten ausgeschlossen sind. Zahlreiche katholische Priester verweigerten die Verlesung des Briefs.

Die Republikaner Mitt Romney und Rick Santorum haben je eine weitere Vorwahl für die Präsidentschaftskandidatur gewonnen. Santorum hatte in Kansas ein leichtes Spiel. Dafür entschied Romney in Wyoming das Rennen für sich.

Die Zweitwohnungsinitiative setzt die Alpenkantone unter Druck. Der Urner Baudirektor Markus Züst (sp.), der die Konferenz der Gebirgskantone präsidiert, nimmt Stellung.

In Hunderten von Gemeinden dürfen ab sofort keine Zweitwohnungen mehr gebaut werden. Doris Leuthard hofft, dass diese Bedingungen auf Gesetzesstufe etwas gelockert werden können.

Die tibetische Gemeinschaft in der Schweiz und Sympathisanten haben in Bern für ein freies Tibet demonstriert. Schätzungsweise 2000 Personen zogen am Jahrestag des tibetischen Volksaufstand von 1959 durch die Innenstadt zum Bundesplatz.

Wir tragen sie alle, aber ihnen kaum Sorge. Schuhe rangieren unter Bekleidungsstückenzuunterst. Obwohl ihr Stellenwert tief ist, gibt es ihn noch, den Schuhmacher, der vom Reparieren abgelaufener Sohlen undabgebrochener Absätze lebt.

Die SVP hantierte im Wahlkampf 2007 mit Millionen in bar. Das werfe Fragen nach der Legalität der Gelder auf, sagen die Chefs von FDP und CVP. Doch die SVP mag keine Antworten geben.

Die Therme Vals soll nicht von ihrem Erbauer, dem Architekten Peter Zumthor, weiter entwickelt werden. Die Bürgerversammlung hat sich nach intensiver Auseinandersetzung für das Kaufangebot des Churer Immobilienhändlers Remo Stoffel entschieden.

Die Aufarbeitung des Falls Hildebrand beschäftigt weiterhin die Politik, die Justiz und die Nationalbank. Nächste Woche befassen sich National- und Ständerat in Sonderdebatten mit den Folgen und Umständen der Ereignisse.

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) dürfte seine Ziele in der Grippe-Prävention vorderhand nicht erreichen. Es lassen sich viel weniger Menschen gegen Grippe impfen als vom BAG erhofft.

Der Bundesrat sieht keinen Anlass, die Aufsicht über die Schweizerische Nationalbank (SNB) grundlegend anzupassen. Dies schreibt er in seinen Antworten auf acht dringliche Interpellationen, die nächste Woche in der Sonderdebatte des Nationalrats zur Affäre Hildebrand diskutiert werden.

Der Vorstand der Aids-Hilfe Schweiz (AHS) stellt sich hinter seine Präsidentin Doris Fiala. Die AHS befinde sich seit Jahren in einer sehr schwierigen finanziellen Lage und sei auf eine führungsstarke und ausgezeichnet vernetzte Präsidentin angewiesen.