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Samstag, 18. Februar 2012 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 3 Min.
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Man stelle sich vor: Ein hochansteckendes Virus, das in den falschen Händen weltweit verheerende Folgen haben könnte. Ein Virus, das Forscher im Labor «gezüchtet» haben. Genau das haben Wissenschaftler aus den Niederlanden letztes Jahr getan. Dürfen sie das? Dieser Frage geht eine Konferenz der Weltgesundheitsorganisation in Genf nach.

Jacqueline Fehr war Favoritin für das SP-Fraktionspräsidium. Gewählt wurde mit 27:25 Stimmen aber Andy Tschümperlin. Vorwürfe, ihre Umgangsformen hätten sie den Wahlsieg gekostet, prallen auch nach der verlorenen Wahl an Fehr ab.

Ein geheimer Bericht des deutschen Datenschutzbeauftragten Peter Schaar zu den sogenannten Staatstrojanern ist «geleaked» worden. In diesem stellt er erhebliche Datenschutz-Mängel bei der Überwachungs-Software fest. Dies wirft auch Fragen bei den Schweizer Fällen auf.

Aufgrund des hohen Kupferpreises schlagen in der Schweiz regelmässig Diebe zu und klauen das Edelmetall in grossen Mengen. Auch die SBB sind betroffen. Doch sie wissen sich dagegen zu wehren.

Die Bundeshausfraktion der Grünen hat ihren Fraktionspräsidenten Antonio Hodgers wiedergewählt. Der 36-jährige Genfer Nationalrat hatte erst im Dezember 2010 die Baselbieterin Maya Graf abgelöst.

Sein Kauf ist noch nicht beschlossen. Es gibt von ihm nur einen Prototypen. Und dennoch sorgt der Gripen-Kampfjet, den die Schweiz beschaffen will, für endlose Diskussionen. Etwas anderes als der Flieger aus Schweden liege aber gar nicht drin, sagt VBS-Chef Ueli Maurer.

Die Initiative «Stopp Zweitwohnungsbau» will den Leerstand der Wohnungen in den Bergen begrenzen. Die Natur werde nutzlos zugebaut. Kritiker der Initiative fürchten Einbussen für das Gewerbe und die lokale Bevölkerung. Eine Beschränkung auf 20 % Zweitwohnungen komme den lokalen Problemen nicht entgegen.

Syrien und Iran haben versucht, die Schweiz als Drehscheibe für Exporte von Handy-Bespitzelungstechnik zu missbrauchen. Nach Recherchen von «10vor10» beschlagnahmte der Schweizer Zoll in den vergangenen beiden Jahren für den Iran und Syrien bestimmte Lieferungen.

Die Schwyzer Regierung kommt in der Justiz-Affäre nicht zur Ruhe. Recherchen von «Schweiz aktuell» zeigen, dass die Regierung bereits am 29. November 2010 in einem Schreiben an den Gesamtregierungsrat klare Hinweise hatte, dass die Staatsanwaltschaft illegal bespitzelt wurde.

Andy Tschümperlin, Schwyzer Nationalrat und bisheriger Vizepräsident der SP-Bundeshausfraktion (49), übernimmt ab der kommenden Frühjahrssession die Leitung der SP-Bundeshaus-Fraktion.

Wer sich heute bei einem Umzug nicht bei der Billag abmeldet, zahlt zweimal. Der Bundesrat befürwortet nun eine Änderung dieser Praxis - allerdings erfolgt diese frühestens 2017.

Eine Mehrheit der Leser von 20 Minuten Online will nach wie vor neue Kampfjets beschaffen. Doch die Glaubwürdigkeit von Ueli Maurer und Saab Gripen hat gelitten.

VBS-Chef Ueli Maurer ist überzeugt, dass bei der Auswahl des Kampfjets Gripen nichts «krumm gelaufen» sei. Ausserdem kritisiert er das Parlament, das in die operative Phase eingreife.

Über 700 000 Schweizer leben im Ausland. Sie verteilen sich rund um den Erdball. Doch es gibt noch Länder, in denen keine Jasser und Rivella-Trinker wohnen.

Überraschung bei der SP: Nicht Favoritin Jacqueline Fehr, sondern der Aussenseiter Andy Tschümperlin wird neuer Fraktionspräsident. Der Schwyzer folgt auf Ursula Wyss, die ihr Amt nach fünf Jahren abgibt.

Über 700 000 Eidgenossen leben derzeit nicht in der Schweiz. Die meisten davon in Europa. Aber auch an abgelegeneren Orten findet man rote Pässe mit weissem Kreuz.

Nach mehreren Tötungsdelikten mit Armeewaffen kündigte die Armee im Herbst Massnahmen gegen gewalttätige Soldaten an. Passiert ist allerdings nichts - jetzt macht das Parlament Druck.

Die FDP Reinach will die Gemeindewahlen im März singend gewinnen: Ihr Wahlspot sorgt schweizweit für Belustigung. Nicht der erste Fall von ungewollter Polit-Komik.

Der Bundesrat lässt im Bieterkampf für neue Kampfjets eine Hintertür für weitere Offerten offen. Für die Flugzeughersteller sei die Zeit für Angebote zwar zu Ende - nicht jedoch für Staaten, sagt Bundesrätin Doris Leuthard .

Der Bundesrat sieht eine Chance für ein Steuerabkommen mit Italien nach dem Muster der Abkommen mit Deutschland und Grossbritannien.

Schweizer Bauern haben im Jahr 2011 so viel Milch abgeliefert wie noch nie. Mit 3,472 Millionen Tonnen übertreffen sie die Bestmarke vom Vorjahr.

Für den Schweizerischen Nutzfahrzeugverband ASTAG ist die Verlagerungspolitik des Bundesrats gescheitert. Er fordert deshalb, dass statt 650 000 Camions eine Million die Alpen queren dürfen.

Eigentlich wollte der Pflichtverteidiger des gescheiterten Financiers Dieter Behring sein Mandat niederlegen. Das Bundesstrafgericht verweigert ihm dies.

Mit einer Gesetzesrevision will der Bundesrat die obligatorische Krankenversicherung stärken. Auch bei der Verteilung der kantonalen Überschüsse und Defizite soll gehandelt werden.

Zahlreiche Davoser Kirchgänger haben sich mit Urin versetztem Wasser bekreuzigt. Die Kirche will jetzt Massnahmen ergreifen.

Der französische Rafale-Hersteller könne sein Angebot nachbessern, sagte Bundesrat Maurer vor den Medien. Eine Offerte nachzureichen, ist unüblich und laut Departement nicht vorgesehen.

Im EU-Parlament ist eine heftige Debatte um die Steuerabkommen zwischen der Schweiz und EU-Ländern entbrannt. Dadurch entgingen Griechenland Steuererträge von 16,4 Milliarden Euro.

Der Bundesrat will Familien nicht fördern, die ihre Kinder selber betreuen. Er hat sich am Mittwoch gegen die SVP-Familieninitiative ausgesprochen - und zwar ohne Gegenvorschlag.

Zwischen 2013 und 2016 will der Bundesrat wieder rund 3 Prozent der Ausgaben für die Entwicklungshilfe aufwenden. Der grösste Teil soll der Armutsreduktion dienen.

Das Bundesgericht hat entschieden, dass auch nicht-verheiratete Lebenspartner als «Angehörige» von Verstorbenen gelten. Sie korrigiert damit ein Urteil der Freiburger Justiz.