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Freitag, 02. September 2011 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 2 Min.
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Erst nach einer Intervention des Schweizer Botschafters in Damaskus hat das Bundesamt für Migration (BFM) veranlasst, dass in den Botschaften von Damaskus und Kairo zwischen 7000 und 10'0000 Asylgesuche von Irakern schubladisiert wurden. Dies deckte die Sendung "10vor10" des Schweizer Fernsehens auf.

Ein Autobrand im Gotthardtunnel ist am Freitag glimpflich abgelaufen. Im Innern der Röhre hatte sich der Wagen einer 37-jährigen Zürcherin entzündet. Diese war auf dem Weg in Richtung Süden gewesen.

Wer Cannabis konsumiert, dem soll künftig nur noch eine Ordnungsbusse statt einer Anzeige drohen. Die Gesundheitskommission des Nationalrats (SGK) hat diesen Grundsatz bestätigt. Sie beschloss nach Auswertung der Vernehmlassung aber gleichzeitig, dass dies nur für Erwachsene gelten soll.

Der Ausbruch eines als gemeingefährlich eingestuften Straftäters hat die Verantwortlichen der Basler Uni-Psychiatrie überrascht: Hätte es Anzeichen auf eine Flucht gegeben, hätte der Delinquent nicht in den Spazierhof der geschlossenen Abteilung gehen dürfen.

Die kantonalen Energiedirektoren haben am Freitag anlässlich ihrer Generalversammlung die Post-AKW-Ära eingeläutet. Gemäss einem Aktionsplan sollen sich neue Gebäude ab 2020 selbst mit Wärmeenergie versorgen und zur eigenen Stromversorgung beitragen.

Eheleute sollen künftig den eigenen Namen behalten oder einen der Ledignamen als gemeinsamen Familiennamen wählen. Doppelnamen soll es nicht mehr geben. Nach dem Ständerat hat sich auch die Rechtskommission des Nationalrates für ein neues Namensrecht ausgesprochen.

Am ersten Schweizer Bildungstag hat Beat Zemp vom Lehrerdachverband Parteien und Politikern vorgeworfen, die Schulen immer mehr als "parteipolitisches Vehikel" zu missbrauchen. Der Dachverband fordert deshalb einen verbindlichen Auftrag, einen schweizweit gültigen Kernlehrplan.

Die Bundesratsparteien haben am Freitag bekräftigt, dass sie hinter den Massnahmen der Nationalbank gegen den starken Franken stehen. Dies teilte die Bundeskanzlei nach den traditionellen Von-Wattenwyl-Gesprächen zwischen Bundesrat und Parteispitzen mit.

Rayonverbote gegen Hooligans sollen künftig für die ganze Schweiz gültig sein. Zudem sollen Straftäter "konsequenter und rascher verfolgt werden". Das sind zwei von drei neuen Massnahmen, auf welche sich die Swiss Football League (SFL) und deren Vereine geeinigt haben.

Die 15. Patrouille des Glaciers (PDG) findet vom 25. bis 28. April 2012 statt. Die Organisatoren haben am Freitag in groben Zügen den Ablauf des nächsten Gebirgswettkampfs vorgestellt. Doch die weitere Zukunft des alle zwei Jahre stattfindenden Gletscherwettlaufs ist ungewiss.

Ein sadistischer Freier hat sich gegenüber einer drogenabhängigen Prostituierten der sexuellen Nötigung schuldig gemacht. Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Mannes abgewiesen. Er hatte erfolglos behauptet, dass sein Opfer einverstanden gewesen sei.

Die zwei Röhren des Gotthard-Basistunnels werden zwischen Erstfeld UR und Sedrun GR zu Eisenbahntunnels aufgerüstet: Die Bauherrin AlpTransit Gotthard AG hat am Freitag in Erstfeld offiziell den Einbau der Bahntechnik im Nordteil des Tunnels gestartet.

Im ersten Halbjahr 2011 sind auf Schweizer Strassen 160 Menschen getötet worden. 2044 Menschen wurden schwer verletzt. Das sind vier weniger Verkehrstote als im ersten Halbjahr 2010 aber 19 mehr Schwerverletzte als in derselben Vorjahresperiode.

In Bern hat am Donnerstag der vorläufig letzte Runde Tisch gegen Gewalt im Sport stattgefunden. Laut Sportminister Ueli Maurer sind weitere Sitzungen vorerst nicht geplant. Nun sei es an den Akteuren auf lokaler und regionaler Ebene, konkrete Lösungen umzusetzen.

Die Freiburger Kantonspolizei hat zwei Männer und eine Frau aus Rumänien gefasst, die mehr als 50 Taschendiebstähle in 13 Kantonen begangen haben sollen. Der Deliktbetrag beläuft sich auf rund 40'000 Franken.

Mitglieder des Genfer Grossen Rats sind künftig per Gesetz angehalten, sich "angemessen" zu kleiden und sich ihrem Amt entsprechend würdig zu verhalten. Den Regierungsmitgliedern werden Anzug und Krawatte vorgeschrieben - ausser ein Anlass erfordert ein anderes Tenue.

Den Versicherten droht ein langsameres Wachstum ihrer Altersguthaben. Die Kommission für berufliche Vorsorge will den Mindestzinssatz für die Pensionskasse von 2 auf 1,5 Prozent senken. Dies empfiehlt sie dem Bundesrat, der im Herbst entscheidet. Es wäre das erste Mal, dass der Satz unter 2 Prozent fiele.

In der Schweiz ist erneut ein gemeingefährlicher Straftäter auf der Flucht. Der Mann, der 2007 im Kanton Bern verurteilt wurde, konnte am Mittwoch aus einer geschlossenen Abteilung der Basler Uni-Psychiatrie entkommen. Die landesweite Fahndung läuft.

Die "Familieninitiative" der SVP ist formell zustande gekommen. Von den über 114'000 eingereichten Unterschriften waren 113'011 gültig, wie die Bundeskanzlei am Donnerstag mitteilte.

In den letzten 150 Jahren sind über ein Drittel aller Fischarten aus dem Murtensee verschwunden. Vor allem kälteliebende Arten finden keine Lebensräume mehr, wie eine Studie unter der Leitung des Wasserforschungsinstituts Eawag und des Naturhistorischen Museums Bern zeigt.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind sich einig, dass der starke Franken die Wirtschaft belastet. Doch während der Gewerkschaftsbund eine generelle Lohnerhöhung der Angestellten fordert, verlangt der Arbeitgeberverband die Flexibilität von den Arbeitern, um durch die Krise zu kommen. Hitzige Lohndebatten sind vorprogrammiert.

In ihren vorsessionalen Fraktionssitzungen haben die Parteien ihre bekannten Positionen zu Atomausstieg und Frankenstärke bekräftigt. FDP und SVP kündigten zur Unternehmenssteuerreform III und zu den Ergänzungen des Doppelbesteuerungsabkommens mit den USA Vorstösse an. Die CVP versuchte den parteiinternen Streit über die Ausgaben für die Armee beizulegen.

In diesem Jahr haben bereits über 4200 Personen auf einer Schweizer Botschaft im Ausland ein «Asylgesuch» eingereicht. Das ist die höchste Zahl seit Jahren. Insbesondere Flüchtlinge aus Eritrea versuchen auf diese Weise in die Schweiz einzureisen.

Cannabis-Konsumenten sollen künftig keine Anzeigen drohen. Sie müssen lediglich noch mit einer Busse rechnen. Dies gilt aber nur für Erwachsene.

Zwischen 2006 und 2008 wurden bis zu 10‘000 Asylanträge von Irakern verschleppt. Jetzt nimmt der damals zuständige EJPD-Vorsteher Christoph Blocher Stellung. Gegenüber der «Tagesschau» rechtfertigt er sich, es habe sich gar nicht um formelle Asylanträge gehandelt.

Die Bundesrats-Parteien haben bekräftigt, dass sie hinter den Massnahmen der Nationalbank gegen den starken Franken stehen. Dies teilte die Bundeskanzlei nach den traditionellen Von-Wattenwyl-Gesprächen zwischen Bundesrat und Parteispitzen mit.

Der Lehrerdachverband fordert einen verbindlichen Auftrag und einen schweizweit gültigen Kernlehrplan. Die Schulen fühlen sich nämlich zunehmend als «parteipolitisches Vehikel». Diese Wünsche und Sorgen wurden am ersten Schweizer Bildungstag geäussert.

Der Grossverteiler Coop kündigt an, ab Montag die Preise von 1600 Markenartikeln zu senken. Etwa die Hälfte der betroffenen Produkte zählen zum Bau+Hobby-Sortiment.

Bisher waren es nur zwei «nackte» Röhren. Diese werden jetzt zum eigentlichen Eisenbahn-Tunnel weitergebaut. Im Nordteil des Gotthard-Basistunnels wird zwischen Erstfeld und Sedrun die Bahntechnik eingebaut.

Seit diesem Monat dürfen in der Schweiz und der EU keine konventionellen Glühbirnen über 40 Watt mehr verkauft werden. Und genau zum gleichen Zeitpunkt erhöhen Osram und Philips ihre Preise bei Energiesparlampen. Ein Zufall? Der Konsumentenschutz vermutet illegale Preisabsprache.