Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot eines Protestcamps von Gegnern der Corona-Politik in Berlin bestätigt. Das teilte das Gericht am Sonntagabend in Karlsruhe mit.
Es war der mittlerweile 22. Protesttag in Belarus. Die Behörden hatten vor neuen Demonstrationen gewarnt. Viele liessen sich nicht davon aber einschüchtern. Nun geht die Staatsführung auch massiv gegen Journalisten vor. Wie fällt die Reaktion darauf aus?
Neben Regenbogenfahnen und regierungskritischen Transparenten stachen auffällig viele Symbole aus der rechten Szene ins Auge. Erstaunlich ist: Vieles, was in Deutschland verboten wäre, ist in der Schweiz erlaubt.
Berlins Innensenator Andreas Geisel hat das Vordringen von Demonstranten auf die Treppe des Reichstagsgebäudes in Berlin als "beschämend" kritisiert. "Ich danke der Polizei, dass sie diesen Spuk schnell beendet hat", teilte der SPD-Politiker am Sonntag mit. Er danke auch den drei Polizisten, die sich zuerst den Rechtsextremen in den Weg gestellt hätten. "Das war sehr mutig."
Bei der vorgezogenen Kommunalwahl in Riga hat sich eine Partei des lettischen Regierungslagers durchgesetzt. Stärkste Kraft bei der Abstimmung am Samstag wurde mit 26,2 Prozent das Wahlbündnis der liberalen Partei Für die Entwicklung / Dafür! mit der nicht im lettischen Parlament vertretenen Kraft Die Progressiven. Dahinter folgte die Oppositionspartei Harmonie (16,9 Prozent), die in den vergangenen knapp zehn Jahre zusammen mit der Partei Es ist eine Ehre, Riga zu dienen (7,7 Prozent) die Geschicke der Ostseemetropole mit rund 700 000 Einwohnern leitete. Insgesamt ziehen nach dem vorläufigen Endergebnis sieben Parteien in den Stadtrat ein.
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hofft nach der Einigung mit den Vereinigten Arabischen Emiraten auf eine Annäherung an weitere Länder im Nahen Osten. "Es wird den Weg bahnen für eine Normalisierung der Beziehungen weiterer Staaten mit Israel", sagte Netanjahu am Sonntag nach einem Treffen mit dem US-Vermittler Jared Kushner und dem nationalen Sicherheitsberater der USA, Robert O'Brien, in Jerusalem.
Unter starker Beteiligung der Bürger ist am Sonntag in Montenegro ein neues Parlament gewählt worden. Bis 13.00 Uhr gaben bereits 54 Prozent der rund 540 000 Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie das Wahlforschungsinstitut Cemi in der Hauptstadt Podgorica mitteilte. Das waren um 14 Prozentpunkte mehr als zum gleichen Zeitpunkt bei der vorangegangenen Wahl im Jahr 2016.
Rund zwei Monate vor der US-Präsidentenwahl heizt sich die Stimmung auf. In Portland wurde ein Mann am Rande von Protesten erschossen. Präsident Trump will in die Stadt Kenosha fahren, die nach Schüssen eines Polizisten in den Rücken eines Schwarzen in Aufruhr ist.
Rund zwei Monate vor der US-Präsidentenwahl heizt sich die Stimmung auf. In Portland wurde ein Mann am Rande von Protesten erschossen. Präsident Trump will in die Stadt Kenosha fahren, die nach Schüssen eines Polizisten in den Rücken eines Schwarzen in Aufruhr ist.
Bei den Verhandlungen zwischen London und Brüssel geht es auch um die Beteiligung Grossbritanniens am neuen EU-Forschungsprogramm. Forschende drängen auf einen schnellen Kompromiss. Eine Horizon-Teilnahme Grossbritanniens ist auch im Interesse der Schweiz.
Mit Wut hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer auf Bilder von aggressiven Demonstranten mit Reichsflaggen auf der Treppe des Reichstagsgebäudes in Berlin reagiert. "Ich muss sagen, ich bin richtig wütend über das und über die Bilder die man dort gesehen hat. Dass am Deutschen Bundestag die Reichsflagge wieder weht, das ist etwas, was nicht zu ertragen ist", erklärte die CDU-Chefin in einem Statement, das die Partei am Sonntag verbreitete.
Der Initiator der Demonstration und Kundgebung mit mehreren Zehntausend Menschen am Samstag in Berlin, Michael Ballweg, hat sich von den Demonstranten am Reichstag distanziert. Mehrere Menschen hatten am Samstagabend eine Absperrung am Reichstagsgebäude durchbrochen und waren auf die Reichstagstreppe gerannt.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Vorfälle am Reichstagsgebäude während der Proteste gegen die Corona-Auflagen scharf kritisiert. "Es betrifft uns alle, wenn eine gewaltbereite, ersichtlich rechtsradikale Minderheit den Sitz der Volksvertretung stürmen will", sagte der CDU-Politiker am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Nach diesen Szenen sollte der Letzte verstanden haben, dass es auch Grenzen des Anstands gibt, wie weit man mitträgt, wer mit einem mitläuft. Der Verantwortung, sich bei seinem Protest nicht von Extremisten instrumentalisieren zu lassen, kann sich niemand entziehen."
Wenige Tage nach den Todesschüssen in der US-Stadt Kenosha ist in Portland im Bundesstaat Oregon erneut ein Mann am Rande von Protesten erschossen worden. Der Vorfall ereignete sich am Samstag gegen 20.45 Uhr (5.45 Uhr MESZ) am Rande von Kundgebungen von Anhängern und Gegnern von US-Präsident Donald Trump, wie örtliche Medien berichteten.
Angesichts des Machtkampfes in Belarus (Weissrussland) will sich Staatschef Alexander Lukaschenko persönlich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen.
Die Corona-Krise hält die Schweiz in Atem. Alle News, Reaktionen, Hintergründe und Tipps in unserem Newsblog.
Die Darstellung einer schwarzen Abgeordneten in Ketten in einem rechtsgerichteten Magazin sorgt in Frankreich für grosse Empörung. Präsident Emmanuel Macron habe die Abgeordnete Danièle Obono am Wochenende angerufen und die Veröffentlichung verurteilt, hiess es aus Élyséekreisen. Das Magazin "Valeurs Actuelles" hatte in seiner jüngsten Ausgabe eine Zeichnung der linken Abgeordneten veröffentlicht, die sie als Sklavin mit Ketten um den Hals darstellt.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Sturm von Demonstranten auf das Reichstagsgebäude in Berlin am Samstagabend scharf verurteilt. "Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie. Das werden wir niemals hinnehmen", erklärte Steinmeier am Sonntag.
Frankreich blickt wegen steigender Corona-Zahlen mit Sorge auf den Schulbeginn. "Die für den Beginn des Schuljahrs am 1. September geplanten Regeln schützen weder das Personal noch die Schüler und ihre Familien", heisst es in einem offenen Brief von Ärztinnen und Ärzten, den die Zeitung "Le Parisien" veröffentlichte. Die bisherigen Regelungen reichten nicht aus, um den neuen Anstieg der Fälle von Covid-19 zu bremsen. Die Mediziner fordern eine Maskenpflicht für alle, die älter als sechs Jahre sind.
Vor der geplanten grossen Sonntagsdemonstration gegen den umstrittenen belarussischen Staatschef Alexander Lukaschenko ist die Lage in der Hauptstadt Minsk gespannt. Der Unabhängigkeitsplatz ist mit Metallgittern abgeriegelt und wird von Sicherheitskräften bewacht, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur dpa berichtete. Das Innenministerium warnte die Bürger davor, an der ungenehmigten Kundgebung teilzunehmen - und drohte mit Gewalt.
Eigentlich wollte das Regime am Sonntag keine neue Grosskundgebung dulden. Die Demonstranten liessen sich aber nicht beirren. Russland hält Lukaschenko den Rücken frei – und ist auf dem Weg, seine langgehegten Pläne mit Weissrussland zu verwirklichen.
Beim Protest gegen die Corona-Massnahmen in Berlin drangen rechtsradikale Demonstranten mit ihren Fahnen zum Sitz des deutschen Parlaments vor. Spitzenpolitiker reagierten entsetzt, denn die Bilder haben Symbolkraft.
Rund 40 000 Menschen kommen zu einer Anti-Corona-Demonstration in die deutsche Hauptstadt. Es bleibt weitgehend friedlich, doch Extremisten sorgen für Eskalation. Ein Streifzug durch die Reihen der Empörten und Besorgten.
Demonstranten drangen zu den Türen des Reichstags vor, die Polizei wurde mit Steinen und Flaschen beworfen. Mehrere zehntausend Menschen waren am Samstag in der deutschen Hauptstadt, um ihrem Unmut über die Corona-Politik Luft zu machen.
Personen, die aus Risikogebieten zurückkehren, müssen demnächst ausnahmslos in Quarantäne, das Testobligatorium bei der Einreise entfällt. Das ist medizinisch sinnvoll und spart wichtige Ressourcen.
Nach der Inkraftsetzung des nationalen Sicherheitsgesetzes in Hongkong hat sich der Studentenführer und Exponent der Demokratiebewegung Nathan Law nach London abgesetzt. Im Interview äussert er sich zu den Perspektiven des Widerstands und fordert Europa dazu auf, sich China entgegenzustellen.
In Indien und in der Türkei gehört der Säkularismus eigentlich zur Staatsräson. Dennoch wird beiderorts eine aggressive Identitätspolitik betrieben. Ein Kulturkampf, wie er nach der Umwidmung der Hagia Sophia mitunter heraufbeschworen wurde, spielt den starken Männern nur in die Hände.
An der Versammlung hat auch der Vater des Afroamerikaners gesprochen, der kürzlich in Kenosha von einem weissen Polizisten schwer verletzt worden war. Er prangerte die Ungerechtigkeit des amerikanischen Justizsystems an.
Donald Trump ist ein Führer, der es mit seiner «America First»-Politik schon richten wird. Er braucht nur wiedergewählt zu werden, andernfalls droht auf jeden Fall der Untergang.
Einiges war kontrovers an diesem Parteitag: Donald Trump drängte jeden Abend ins Scheinwerferlicht und nutzte das Weisse Haus als Kulisse. Den umstrittensten Auftritt hatte US-Aussenminister Pompeo. Die stärkste Rede kam dagegen von Melania Trump. Die Analyse von USA-Korrespondentin Marie-Astrid Langer.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin bestätigt: Das Verbot einer Demonstration gegen die staatlichen Corona-Massnahmen ist unwirksam. Der deutschen Hauptstadt stehen ungemütliche Tage bevor.
Eine Reihe von Videos zeigen, wie Weissrusslands Autokrat Alexander Lukaschenko zunehmend die Kontrolle zu verlieren scheint. Das ist gefährlich. Für ihn, aber vor allem für die Demonstranten.
Im Kampf um das Präsidentenamt hat Joe Biden einen Gegensatz zu sich auf das Podium geholt. Kamala Harris bringt Stärken mit, die Joe Biden fehlen. Und die vor allem während der Corona-Krise wertvoll sind.
Militarisierte Einheiten der Bundespolizei bekämpfen die andauernden Demonstrationen. Das schürt den Konflikt zusätzlich. Die NZZ-Redaktorin Meret Baumann erklärt, wie der Präsident das für seinen Wahlkampf nutzt.
Hunderte von Gegnern der Covid-19-Verordnung haben sich am frühen Samstagabend zu einer bewilligten Demonstration auf dem Zürcher Helvetiaplatz versammelt. Die vom Schwarzen Block angedrohte Störung der Veranstaltung blieb aus, doch ganz friedlich ging der Tag nicht zu Ende.
Entwickelt hat sie eine israelische Forschergruppe. Damit könnten die oft langen Wartezeiten auf ein Resultat verkürzt werden.
In einer neuen Studie hatten Patientinnen deutlich mehr T-Zellen, die gegen das Virus gerichtet waren. Auch liessen sich unterschiedliche Biomarker für einen schweren Krankheitsverlauf erkennen.
Am 15. August 1945 kapitulierte das japanische Kaiserreich, obwohl das kontinentale Imperium Tokios noch fast intakt war. Die Waffen schwiegen in Asien danach noch lange nicht.
Nachdem die Japaner im Zweiten Weltkrieg die niederländische Kolonie Indonesien erobert hatten, stecken sie 100 000 niederländische Zivilisten in Internierungslager. Felix van der Schaar war als kleiner Junge einer von ihnen. Erst als Japan am 15. August 1945 kapitulierte, kam er mit seiner Mutter und den beiden Geschwistern wieder frei.
Zum Höhepunkt des Parteitags der Republikaner zeichnet Donald Trump ein rosiges Bild der Corona-Pandemie im Land und holt zum Rundumschlag gegen die Demokraten aus: «In Bidens Amerika ist niemand sicher.»
Die Grand Old Party umgarnt am dritten Tag ihres Parteikonvents Wählerinnen und Afroamerikaner. Vizepräsident Mike Pence schoss scharf gegen Joe Biden – und Donald Trump drängte erneut ins Rampenlicht.
Personen im Umkreis Lukaschenkos sollen auf eine Sanktionen-Liste kommen. Für Strafmassnahmen gegen die Türkei wegen des Gasstreits mit Griechenland findet sich kein Konsens.
Mit einer breit gefassten Erklärung markiert Österreichs Kanzler politisch Präsenz. Zuletzt sind die Massnahmen seiner Regierung gegen die Corona-Pandemie zunehmend in die Kritik geraten.
Die bulgarische Schwarzmeerküste ist als preiswerte Party-Destination beliebt. Am «Goldstrand», wo viele deutsche Touristen Ferien machen, war dieses Jahr die Saison zu Ende, bevor sie richtig angefangen hatte.
Es ist ein wichtiger Personalentscheid, und es eilt. EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen verlangt für die Nachfolge von Handelskommissar Phil Hogan ein Zweierticket aus einer Frau und einem Mann. Irland könnte das Dossier verlieren. Wer immer es übernimmt, wird alle Hände voll zu tun haben.
Die Corona-Zahlen steigen zwar weiter an, die Umfragewerte für Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro sind trotzdem besser denn je. Das wirft Fragen auf.
In einer makellosen Inszenierung von Scheinrealität verwischt der amerikanische Präsident grosszügig die letzten Grenzen zwischen Regieren und Wahlkampf. Es ist eine Politik der verbrannten Erde.
Nach dem jüngsten Vorfall brutaler Polizeigewalt gegen einen Afroamerikaner in Kenosha im Gliedstaat Wisconsin am Sonntag herrscht dort Chaos. Der Gouverneur hat nun den Ausnahmezustand ausgerufen und mehr Nationalgarden in die Kleinstadt entsandt.
Am zweiten Tag des republikanischen Parteitags sprach die First Lady eine Realität an, die all ihre Vorredner ausblendeten – das Leiden im Land durch die Corona-Pandemie. Auch Präsident Trump und Aussenminister Mike Pompeo sorgten mit ihren Auftritten für Aufsehen.
Bei einer Grossdemonstration in Litauen aus Solidarität mit der Demokratiebewegung im benachbarten Weissrussland schwebten jüngst Ballone in Richtung Grenze. Für das Lukaschenko-Regime war das Grund genug, eiligst einen Militärhelikopter zur Abwehr einzusetzen.
Angesichts der hohen Zahl an Neuinfektionen gibt es in Frankreichs Städten nur noch wenige Orte, wo man sich ohne Maske bewegen darf. Die Disziplin ist überraschend hoch – und doch nicht immer zielführend.
Gnadenlos zeigt eine Fernsehserie, wie in Indien Ehen geschlossen werden: nicht auf der Grundlage von Liebe und Zuneigung, sondern auf der Basis von wirtschaftlichen und sozialen Überlegungen. Die Serie sorgt für hitzige Debatten.
Die erste schwarze Frau an der Spitze der Polizei von Seattle ist zurückgetreten. Sie verlor das Vertrauen des linken Stadtrats. Wer gewinnt, ist unklar. Nur wer verliert, ist sicher.
Für die Römer ist Karl der Grosse keine Hauptfigur der Geschichte. Die ihm gewidmete Piazza Carlomagno ist schäbig und liegt im Abseits.
Teheran hat der Inspektion von zwei verdächtigen Anlagen zugestimmt, nachdem die USA bei einer umstrittenen Initiative im Sicherheitsrat eine demütigende Niederlage erlitten hatten. Das Atomabkommen bleibt damit vorerst am Leben.
Im Westen hält sich die Vorstellung, dass muslimische Familien kinderreich seien. Die Realität sieht in vielen arabischen Ländern aber inzwischen anders aus. Im Süden Libanons haben selbst konservative Familien nur noch wenig Nachwuchs.
In Afrika ist die Todesrate aufgrund von Covid-19 erstaunlich tief. Hingegen könnten deutlich mehr Menschen an Malaria und anderen Tropenkrankheiten sterben.
Um Haaresbreite ist Israel diese Woche um die vierte Neuwahl in zwei Jahren herumgekommen. Nach der Vertagung des Streits um den Staatshaushalt ist die nächste Runde im Dauerkonflikt zwischen Netanyahu und Gantz aber bereits programmiert.
Aus den Rohingya-Flüchtlingslagern in Bangladesh ist ein dauerhaftes Provisorium geworden. Die internationale Staatengemeinschaft hält am «Recht auf Rückkehr» fest. Doch Burma will davon nichts wissen.
Facebooks oberste Zensorin ist in Indien gleichzeitig die Cheflobbyistin des Technologiekonzerns. Nun wird ihr vorgeworfen, mit einem Schmusekurs gegenüber antimuslimischen Hetzern das Wohlwollen der Regierung sichern zu wollen.
In China gibt es offiziell 56 Minderheiten. Eine davon ist die der Miao. Durch die Öffnung für Touristen bieten sich ihnen neue Perspektiven. Die Fremden sind jedoch eine Belastung für die Dorfgemeinschaft.
Der in Europa beliebte Käse ist in China lange Zeit wegen des intensiven Geruchs verpönt gewesen. Er wurde mit der chinesischen Spezialität stinkender Tofu gleichgesetzt. Jüngere und wohlhabende Chinesinnen und Chinesen entdecken Molkereiprodukte nun für sich. Und Pekings einziger Käsehersteller profitiert davon.
In Russland wird die Rolle der Geschichte immer wichtiger für die Politik. Das gilt ganz besonders für die Deutung des Sieges im Zweiten Weltkrieg. Die Vergangenheit ist das einzige Vereinende quer durch die Generationen und Schichten.
Opfer, Täter, Sieger: Wie Menschen das Kriegsende vor 75 Jahren erlebt haben, war in jedem Land anders. Hier erzählen Betroffene ihre Geschichte - aus Deutschland, der Schweiz, Polen und anderen Orten.
Im Ringen um den Thron hat der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman einen Onkel und einen Cousin verhaftet. Überraschend ist dies nicht: Blutige Familienfehden haben dem Königreich auch früher schon zu schaffen gemacht.
Vor 100 Jahren endete mit der Evakuation der Tschechoslowakischen Legion aus Wladiwostok eine der erstaunlichsten Operationen der Militärgeschichte. Fast 60 000 Mann schlugen sich von Osteuropa bis an den Pazifik durch – obwohl es sie eigentlich genau in die umgekehrte Richtung zog.
Sinn und Zweck der Idee der europäischen Integration ist es, Monopole zu brechen oder Monopolstellungen zu verhindern. Eine Sphäre ist davon verschont geblieben: Die politischen Parteien, welche die EU tragen, sind nach wie vor national verfasst.
Die Verhandlungen über ein Brexit-Freihandelsabkommen sind blockiert, das Risiko steigt, dass die Brexit-Übergangsfrist Anfang Januar 2021 ohne Nachfolgeregelung zu Ende geht. Beide Seiten scheinen vor diesem Szenario nicht mehr zurückzuschrecken.
Der schwerkranke Nawalny ist nach einem stundenlangen Flug aus Sibirien am Samstagvormittag in der Universitätsklinik eingetroffen. Dort wird er nun von deutschen Ärzten versorgt. Sein Zustand ist nach Angaben von Vertrauten sehr besorgniserregend.