Der Senat war längst bereit, Präsident Trump wie erwartet freizusprechen. Der ganze Prozess hinterlässt das Land noch gespaltener und auf beiden Seiten des Grabens bitterer.
Der amerikanische Senat hat sich nicht die Mühe einer ernsthaften Auseinandersetzung mit der Anklage gegen Donald Trump gemacht. Das bestärkt den Präsidenten in seiner Meinung, sich alles erlauben zu können.
Das demokratische Parteiestablishment muss in Iowa einen Dämpfer hinnehmen: Der politisch unerfahrene Pete Buttigieg setzt sich bei der ersten Vorwahl durch, dicht vor dem Linksaussen-Kandidaten Bernie Sanders.
FDP-Politiker Thomas Kemmerich wurde mithilfe der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt.
Es gibt keinen Grund, die Wahl von Thüringen moralisch zu verurteilen. Die deutsche Demokratie hat keinen Schaden genommen. Dass sich der FDP-Kandidat auch von der AfD wählen liess, ist kein Makel.
Bis zu diesem Mittwoch kannte kaum jemand in Deutschland den FDP-Politiker Thomas Kemmerich. Jetzt hat der 54-Jährige die Republik erschüttert. Ein Porträt.
Nach der Wahl von Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD sind Politiker nahezu aller Parteien entsetzt. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer fordert Neuwahlen.
Albanien und Nordmazedonien dürfen sich wieder etwas Hoffnung machen: Mit einer Reform des Erweiterungsprozesses will die EU-Kommission den Konflikt um Beitrittsverhandlungen entschärfen. Ob sich der französische Präsident umstimmen lässt, ist offen.
Mit der Unterschrift unter das «Maulkorbgesetz» geht nun auch Andrzej Duda offen auf Konfrontationskurs mit dem Rest Europas. Das rechtliche Chaos könnte bis zum «Polexit» führen.
Ein Misstrauensvotum bringt Ministerpräsident Ludovic Orban zu Fall. Nicht wenige Beobachter vermuten, dass die Regierungspartei genau dies angestrebt hat.
Seit Jahren wird in den USA über manipulierte Wahlen diskutiert. Jetzt wartet die Welt seit Stunden auf ein Resultat. Erste Schlüsse für das Rennen um die Nomination lässt die Vorwahl aber trotzdem schon zu.
Soll das Servicepersonal in Lokalen im Londoner Regierungsviertel dies melden, wenn Ministeriumsmitarbeiter mit Journalisten speisen und die Rechnung nicht selber bezahlen? Der Kampf gegen unerwünschte Informationslecks treibt seltsame Blüten.
Ob man eine Coronavirus-Infektion überlebt, hängt nicht zuletzt davon ab, wie gute Spitalpflege man erhält. Reichen Ländern fällt es leichter, ihre Bevölkerung vor dem Virus zu schützen und richtig zu behandeln. Doch auch bei ihnen gibt es Mängel.
In seiner jährlichen Rede im amerikanischen Kongress hat sich Präsident Trump selbst auf die Schultern geklopft: Er lobte die boomende Wirtschaft, seine Reformideen und seine Aussenpolitik. Was die Demokraten davon halten, demonstrierte ihre Anführerin Pelosi: Sie zerriss Trumps Redemanuskript öffentlich.
Mitten in der deutschen Hauptstadt gedeiht seit Jahren ein Zentrum linker Gewalt. Attacken auf Polizisten und Drohungen gegen Anwohner sind an der Tagesordnung. Doch es passiert – nichts.
Für die amerikanischen Demokraten hat das Rennen um das Präsidentenamt mit einem Donnerschlag begonnen, auf den sie gern verzichtet hätten. Im ersten Vorwahl-Staat Iowa funktionierte gar nichts.
Im ersten Vorwahlstaat kommt es bei der Auszählung der Ergebnisse zum Debakel. Wegen Unstimmigkeiten verzögert sich die Bekanntgabe des Siegers bis zum Nachmittag. Die Republikaner greifen die peinliche Panne ihrer Rivalen dankbar auf.
Die grösste Parteienfamilie in der EU kann ihr Verhältnis zum ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und zu seiner Fidesz-Partei noch immer nicht klären. Da sich für einen Rauswurf keine Mehrheit findet, soll die Mitgliedschaft des Fidesz vorerst weiter ruhen.
Frankreichs Präsident will das belastete Verhältnis zu Polen verbessern. Es ist eine Charmeoffensive mit Tücken: Hinter der positiven Atmosphäre verbergen sich vor allem Streitpunkte.
Eine Justizministerin zeigt Unsicherheit über die Rechtslage und bringt die Regierung in Verlegenheit. Und Frankreich diskutiert einmal mehr aufgeregt über sein Verhältnis zur Religion.
In neuneinhalb Jahren hat Schweden es nicht fertiggebracht, den gegen Julian Assange erhobenen Vorwurf der Vergewaltigung so zu dokumentieren, dass ein Prozess angestrengt werden könnte. Die Frage steht im Raum, weshalb es so weit kam. Stockholm schweigt dazu.
Boris Johnson will keine Beihilfe-Regeln der EU, Michel Barnier will kein Dumping vor den Küsten Europas. Grossbritannien und die EU haben am ersten Arbeitstag nach dem Brexit ihre Forderungen vorgestellt. Streit droht insbesondere beim Dumping – und beim Fisch. Die geplante Streitbeilegung ähnelt der im Rahmenabkommen mit der Schweiz vorgesehenen Lösung.
Einen Tag nach dem Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union hat die Regierung Boris Johnsons ihre neuen Souveränitätsrechte bekräftigt. Der Premierminister will am Montag Forderungen Brüssels nach Anlehnung an die Wettbewerbsbedingungen der EU zurückweisen.
Der britische Premierminister Johnson tut so, als sei er an einer engen Anbindung an den europäischen Binnenmarkt gar nicht interessiert. Das ist mehr als populistisches Getöse. Die Briten gehen mit guten Gründen auf Distanz.
Sowohl Premierminister Boris Johnson wie auch der EU-Chefunterhändler Michel Barnier geben die Eckpunkte ihrer Verhandlungsposition bekannt.
An fast 1700 Parteiversammlungen wählen die Demokraten in Iowa ihren Favoriten für die Präsidentschaftskandidatur. Im ländlichen Clinton County beschäftigt die Wähler, wer Donald Trump schlagen kann.
Auf dem Highway überholen einen Busse namens «Bernie» und «Joe», im Lokalfernsehen laufen Werbefilme ohne Unterbrechung: Im «American Heartland» fällt am Montag der Startschuss für die Vorwahlen. Die führenden Bewerber der Demokraten könnten kaum unterschiedlicher sein.
In seiner Rede im US-Kongress klopfte Trump sich nach drei Jahren im Amt selbst auf die Schulter. Neben einer boomenden Wirtschaft sei das US-Militär das mächtigste auf der Welt, die Grenzen seien sicher, die Werte des Landes seien erneuert - und sein Stolz wiederhergestellt.
Das Meinungsforschungsunternehmen Gallup teilte am Dienstag mit, dass 49 Prozent der Befragten befürworteten, wie Donald Trump seinen Job als Präsident wahrnimmt. Das ist die höchste Zustimmungsrate für den Präsidenten seit seinem Amtsantritt im Jahr 2017.
Raúl Hernández Romero setzte sich für den Schutz des Monarchfalters ein, der jedes Jahr Tausende von Kilometern zurücklegt, um im Süden zu überwintern. Er wurde, wie sein Kollege Homero Gómez González tot aufgefunden.
Amerikanische Kommandanten sollen in Ausnahmesituationen auch ausserhalb Koreas Minen einsetzen können. Das Pentagon behauptet, die Gefahr für Zivilpersonen werde dadurch nicht grösser.
Am 4. Februar 1945 trafen sich die «Grossen Drei» in Jalta, um die Nachkriegsordnung zu verhandeln. Dass dabei die Welt geteilt wurde, ist eine Legende.
Auch 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz kann es keine Universalisierung der Erinnerung geben, weil Erinnerung hier nicht ausgetauscht werden kann. Innerhalb der jüdischen Tradition konnte der Holocaust nur ein jüdisches Problem bleiben.
Der Schulbesuch vieler Mädchen in Afghanistan scheitert oft an einer Hürde: den Vätern. Dass es aber auch Männer gibt, die für die Bildung ihrer Töchter keine Anstrengung scheuen, zeigt das Beispiel eines ungebildeten Dörflers, der kürzlich nationale Berühmtheit erlangte.
Aus Angst vor der Protestbewegung sicherten die libanesischen Behörden den Regierungssitz und das Parlament mit hohen Betonmauern ab. Geistreiche Aktivisten deuteten die Barrikaden zu einem Mahnmal um.
Im einstigen Krisenland funktionieren diverse staatliche Dienste nicht so, wie sie eigentlich sollten. Es gibt aber auch überraschende Ausnahmen.
Die Empörung über ein überteuertes System für elektronische Autobahnvignetten hat 300 Computerspezialisten in Tschechien dazu bewegt, kostenlos einen Ersatz zu programmieren. Das freut auch den Regierungschef, der den Skandal zum Ausbau seiner Macht nutzt.
Das Rathaus von Paris gilt als prestigeträchtigstes Ziel im französischen Kommunalwahlkampf. Doch für die Partei von Präsident Macron scheint es schon so gut wie verloren.
Ankara sieht der syrischen Offensive in Idlib nicht länger zu. Angriffe der türkischen Armee töten über ein Dutzend syrische Soldaten. Erdogan riskiert damit einen Bruch im Verhältnis mit Russland.
Der irakische Präsident hat am Wochenende einen neuen Ministerpräsidenten nominiert. Dieser kündigte umgehend dringende Reformen an.
Trumps Nahostplan schaffe neue politische Tatsachen, die eine Verhandlungslösung verunmöglichten, sagt Peter Lintl, der Nahostexperte der Stiftung für Wissenschaft und Politik.
Die palästinensische Führung will das Vorhaben des amerikanischen Präsidenten auf dem Verhandlungsweg zu Fall bringen. Dabei bauen sie auf den internationalen Rückhalt für eine Zweistaatenlösung.
Der Exil-Uigurin Asiye Abdulaheb wurden die «China Cables» zugespielt, die belegen, wie Peking ihr Volk unterdrückt. Mittlerweile erhält sie Schutz vom niederländischen Staat – und hofft, dass Europa im Umgang mit der Weltmacht seine Naivität verliert.
Mehr als 490 Personen sind an dem neuartigen Coronavirus gestorben; ausserhalb Chinas sind zwei Todesfälle bestätigt. In Wuhan geht ein Notspital mit über 1000 Betten in Betrieb, das in nur acht Tagen erbaut wurde.
Neben China ist Thailand vom Coronavirus wirtschaftlich besonders stark betroffen. Hotelbuchungen sind im Keller, und der Tourismussektor blutet.
Immer mehr Regierungen fliegen ihre Bürger aus Wuhan aus, dem Epizentrum der Coronavirus-Epidemie. Doch wie soll man verhindern, dass die Evakuierten weitere Menschen anstecken?
Die anhaltenden Unruhen in Hongkong beeinflussen auch die Beziehungen zwischen Amerika und China. Zuerst beschloss das amerikanische Abgeordnetenhaus die Demokratiebewegung in Hongkong mit Gesetzesentwürfen zu unterstützen, und nun auch der US-Senat. China ist empört.
Hongkong kommt seit mehr als vier Monaten nicht zur Ruhe. Den Protesten vorausgegangen war ein Mord in Taiwan – doch die Sonderverwaltungszone kann gegen den jungen Hongkonger, der mutmasslich seine schwangere Freundin umgebracht hatte, nicht juristisch vorgehen.
Der Nachfolger der jetzigen Regierungschefin Carrie Lam könnte bis März ernannt werden und den Rest ihrer Amtszeit bis 2022 übernehmen.
Der Journalist George F. Will veröffentlicht ein Buch über die Konservativen in den Vereinigten Staaten. Der amtierende US-Präsident Donald Trump kommt darin nicht ein einziges Mal vor. Will, der lebenslange Verfechter klassisch konservativer Werte, gibt damit ein unmissverständliches Statement ab.
Wie die Stasi die Regierungen von Adenauer bis Kohl bespitzelt hat
Unter dem ebenso ungeduldigen wie skrupellosen Kronprinzen Mohammed bin Salman verändert sich Saudiarabien. Eine deutsche Reporterin erzählt von ihren Erfahrungen in dem Land um Umbruch und beschreibt die Zerrissenheit der vom Wandel Betroffenen.
Eine kritische Bilanz hundert Jahre nach der Gründung des südslawischen Staates
Vernon Bogdanor liefert Bausteine für eine endlich kodifizierte Verfassung für Grossbritannien. Nach dem EU-Austritt hält er dies für unbedingt nötig.
Im April 1978 ergriffen afghanische Kommunisten die Macht im Land. Der Putsch war der Prolog zum sowjetischen Einmarsch eineinhalb Jahre später – und damit zu Chaos und Gewalt, die bis heute kein Ende nehmen.
Bevor der Präsident aus dem Land geflüchtet war, stürmten Demonstranten in Ouagadougou das staatliche Fernsehen. Das Bild aus dem Nachrichtenstudio wirkt wie ein Denkmal der Strassenrevolution.
Am 1. Oktober 1949 rief Mao Zedong die Volksrepublik China aus. Es begann eine Geschichte von radikalen Experimenten und Hungersnöten, von marktwirtschaftlichen Reformen und Massakern. Heute fordert eine hoch technologisierte Diktatur die westlichen Demokratien heraus.
Vor 100 Jahren, kurz nach Ende des Ersten Weltkriegs, lagen die Schiffe der deutschen Hochseeflotte in der schottischen Bucht Scapa Flow fest. Weil sie den Briten nicht in die Hände fallen sollten, wurde Scapa Flow zu ihrer letzten Ruhestätte.
Sinn und Zweck der Idee der europäischen Integration ist es, Monopole zu brechen oder Monopolstellungen zu verhindern. Eine Sphäre ist davon verschont geblieben: Die politischen Parteien, welche die EU tragen, sind nach wie vor national verfasst.
Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU wird zur Tatsache. Die EU verliert eines ihrer bedeutendsten Mitgliedsländer. In Brüssel wird jedoch so getan, als ob nichts geschehen wäre. Dabei wäre der Brexit eine Chance für neue Konzepte der Zusammenarbeit.
Dmitri Bykow ist der wohl berühmteste und mit zehn Romanen und fünfzehn Lyrikbänden gewiss aktivste Autor der russischen Gegenwartsliteratur. Er sieht sich als Teil des zivilgesellschaftlichen Russland, für das er seine Stimme erhebt.
Der US-Senat tritt zusammen, um über die beiden Anklagepunkte gegen Präsident Donald Trump zu entscheiden. Verfolgen Sie die Verhandlung hier live.
In Thüringen lässt sich ein FDP-Mann mit Hilfe der AfD zum Ministerpräsidenten wählen – die Empörung im Land ist riesig.
In Frankreich artete eine Internetdiskussion über Religion aus. Nun diskutiert die Nation über das Recht auf Blasphemie.
Es ist ein politisches Beben, dessen Schockwellen weit über Thüringen hinaus zu spüren sein dürften. Völlig überraschend und mit Stimmen der rechten AfD wird ein FDP-Politiker in dem ostdeutschen Bundesland zum Ministerpräsidenten gewählt.
Auf dem Flughafen in Istanbul ist bei der Landung ein Passagierflugzeug der Charter-Airline «Pegasus» in zwei Teile zerbrochen. An Bord der Boeing 737-86J befanden sich 177 Menschen. Es gibt keine Berichte über Todesopfer. Wir berichten laufend:
Am besten, am grössten, am tollsten: Donald Trump hat sich in seiner Rede zur Lage der Nation vor dem Kongress vieler Erfolge gerühmt. Zum Auftakt des Wahljahres sprach er unter dem Motto «das grosse amerikanische Comeback» über die Errungenschaften seiner Amtszeit. Eine Bewertung seiner Aussagen.
Es ist ein politisches Beben, dessen Schockwellen weit über Thüringen hinaus zu spüren sein dürften. Völlig überraschend und mit Stimmen der rechten AfD wird ein FDP-Politiker in dem ostdeutschen Bundesland zum Ministerpräsidenten gewählt.
Von den besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen haben nach Angaben des Uno-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) weltweit im vergangenen Jahr weniger als fünf Prozent eine neue Heimat gefunden. Sichere Drittstaaten stellten viel zu wenige Umsiedlungsplätze zur Verfügung.
ABB muss Massnahmen gegen den Corona-Virus ergreifen: Der Weltkonzern schliesst Fabriken vorübergehend und kauft in Dubai rund 200000 Gesichtsmasken ein.
Das Corona-Virus beschäftigt die Welt. Wir halten Sie im Newsticker auf dem Laufenden.
US-Präsident Donald Trump hat in seiner Rede zur Lage der Nation seine Politik der vergangenen Jahre gerühmt. "Vor drei Jahren haben wir das grossartige amerikanische Comeback gestartet."
Heute wird Donald Trump im Amtsenthebungsverfahren freigesprochen – trotz all seiner Skandale. Wir haben die neun grössten zusammengetragen.
Der Fahrerdienst Uber darf in Kolumbien nicht länger agieren. 88'000 Fahrer verlieren ihren Job – und der Taxi-Chef seine Fassung.
Die Chinesen reagieren mit Panik und Langeweile auf die Epidemie. In Peking kommt das öffentliche Leben zum Stillstand. Eine Reportage.
Nach dem langen Auszählchaos in Iowa gibt es nun zumindest vorläufige Resultate: Der Ex-Bürgermeister Pete Buttigieg liegt bei der ersten Vorwahl der Demokraten im US-Präsidentschaftsrennen vorne.
Es bleibt unklar, wer die Vorwahlen in Iowa gewonnen hat. Drei Dinge stehen aber jetzt schon fest.
Ranger und Wildschützer rüsten in Südafrikas Nationalparks gegen das illegale Treiben von Wilderern auf. Nun sind Erfolge in Sicht.
Das umstrittene antijüdische Relief an der Stadtkirche von Wittenberg (D) muss nicht entfernt werden. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) von Sachsen-Anhalt am Dienstag in Naumburg. Das Gericht wies damit einen Rekurs ab.
Die erste Vorwahl der Demokraten im US-Präsidentschaftsrennen ist im Chaos versunken: Die Partei sah sich nach der wegweisenden ersten Abstimmung im Bundesstaat Iowa nicht in der Lage, in der Nacht zum Dienstag Ergebnisse zu veröffentlichen.
Die erste Vorwahl der Demokraten war in der Nacht auf Dienstag im Chaos versunken. Die Partei sah sich, nach der ersten Abstimmung in Iowa, nicht in der Lage Ergebnisse zu veröffentlichen. Schuld daran sei ein App, das die Ergebnisse hätte erfassen sollen.