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Mittwoch, 16. November 2011 00:00:00 Ausland News
Aktualisiert: Vor 2 Min.
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Angesichts der anhaltenden Gewalt gegen Regierungskritiker hat die Arabische Liga den Ausschluss Syriens aus der Organisation bestätigt. Das gaben die Aussenminister des Bündnisses nach einem Krisentreffen in der marokkanischen Hauptstadt Rabat bekannt.

Portugal kann trotz Problemen beim Haushaltsdefizit mit der Auszahlung der nächsten Rate von acht Milliarden Euro Hilfskrediten rechnen. Nach einem Besuch in Lissabon empfahl die internationale Expertengruppe von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) die Auszahlung des Geldes.

Der neue griechische Ministerpräsident Lucas Papademos hat am Mittwoch mit seinem Kabinett eine Vertrauensabstimmung im Parlament mit deutlicher Mehrheit gewonnen. Von den 300 Abgeordneten stimmten 255 für seine Regierung. 38 Abgeordnete stimmten dagegen, 7 enthielten sich der Stimme.

Italien hat eine neue Regierung: Der frühere EU-Kommissar Mario Monti ist nun auch offiziell eingesetzt und steht an der Spitze einer Notregierung aus Fachleuten. Staatspräsident Giorgio Napolitano vereidigte die neue Regierung Monti am Mittwochnachmittag.

Die illegale Einwanderung in die EU ist in den ersten neun Monaten dieses Jahres stark angestiegen. Von Januar bis September seien knapp 113'000 illegale Immigranten registriert worden.

In Weissrussland ist der frühere Präsidentschaftskandidat Andrej Sannikow Berichten zufolge spurlos aus dem Gefängnis verschwunden. Weder seiner Familie noch seinen Anwälten sei mitgeteilt worden, unter welchen Umständen der zu fünf Jahren Haft Verurteilte verschwunden sei.

Gegen den Protest von Schwulen und Lesben hat die russische Touristenmetropole St. Petersburg ein Gesetz zum Verbot von Homosexuellen-Propaganda auf den Weg gebracht. Dabei gehe es vor allem um den Schutz von Minderjährigen, wie Medien berichteten.

Die US-Regierung ist im Kampf gegen ungesunde Ernährung mit ihrem Versuch gescheitert, Pommes und Pizza weitgehend aus den Schulen zu verbannen.

Beim Zusammenstoss eines völlig überladenen Kindergartenbusses mit einem Lastwagen sind in China 18 Kinder und 2 Erwachsene ums Leben gekommen. Der Kleinbus war nur für neun Sitze zugelassen gewesen, hatte aber 64 Insassen transportiert.

Nach dem Entweichen von Chlorgasen aus einem Gesundheitszentrum in San Sebastián haben mehr als 70 Menschen Vergiftungen erlitten. 14 von ihnen mussten nach Angaben der Rettungsdienste mit Atembeschwerden in Spital gebracht werden.

Bei den Ermittlungen zu den Neonazi-Morden in Deutschland werden immer mehr Pannen der Staatsschutzorgane aus den vergangenen Jahren bekannt. Im Bundesland Niedersachsen wurde ein Fall eines möglichen Terroristen nicht weiterverfolgt.

Hunderte Anti-Wall-Street-Demonstranten sind bis zum späten Dienstagabend (Ortszeit) in einen in der Nacht zuvor von der Polizei geräumten Park im New Yorker Finanzbezirk zurückgekehrt. Zuvor hatte die Justiz ein Zeltverbot im Zuccotti-Park bestätigt.

Der Koalitionsvertrag von SPD und CDU in Berlin ist unter Dach und Fach. Zum Abschluss ihrer Gespräche einigten sich beide Parteien in der Nacht zu Mittwoch über ein halbes Dutzend gravierende Streitpunkte und auf die Ressortverteilung.

Das griechische Parlament hat am Mittwochvormittag die Debatte über das Regierungsprogramm des neuen Ministerpräsidenten Lucas Papademos fortgesetzt. In die für den Abend geplante Vertrauensabstimmung kann der frühere Vizepräsident der Europäischen Zentralbank siegessicher gehen.

US-Präsident Barack Obama ist am Mittwoch zu einem Besuch in Australien eingetroffen. Die australische Regierungschefin Julia Gillard begrüsste Obama am Flughafen von Canberra.

In der afghanischen Hauptstadt Kabul ist am Mittwoch eine Grosse Ratsversammlung zusammengekommen. Die mehr als 2000 Delegierten aus dem ganzen Land wollen bis zum Wochenende unter anderem über eine strategische Partnerschaft Afghanistans mit den USA beraten.

Kasachstans autoritärer Staatspräsident Nursultan Nasarbajew hat das Parlament aufgelöst und für den 15. Januar vorgezogene Neuwahlen angesetzt. Eine entsprechende Erklärung wurde am Mittwoch veröffentlicht.

Der mexikanische Politiker Andrés Manuel López Obrador tritt bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr erneut für die linke Partei der Demokratischen Revolution (PRD) an. Der 58-Jährige war bei der Wahl 2006 äusserst knapp gegen Felipe Calderón unterlegen.

Der designierte italienische Ministerpräsident Mario Monti hat bei seinen Verhandlungen zur Bildung einer Übergangsregierung am Dienstag einen Durchbruch erzielt. Sowohl die rechtsgerichtete Partei Volk der Freiheit (PdL) als auch die linksbürgerliche Demokratische Partei (PD) sagten Monti ihre Unterstützung zu.

Im grössten Flüchtlingslager der Welt, in Dadaab in Kenia, ist die Cholera ausgebrochen. Das bestätigte der Sprecher des UNO-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, Andrej Mahecic, am Dienstag in Genf.

Syriens Nachbarstaaten erhöhen den Druck auf Machthaber Baschar al-Assad. Binnen 72 Stunden muss Syrien die Gewalt gegen die friedliche Demonstranten beenden und arabische Beobachter ins Land lassen. Ansonsten droht die Arabische Liga mit Wirtschaftssanktionen.

Syriens Präsident Baschar al-Assad schreckt vor gar nichts mehr zurück. Dies behauptet der in Frankreich lebende Rifaat al-Assad. Der vielen als dubios und unheimlich geltende al-Assad ist der jüngere Bruder des früheren syrischen Präsidenten Hafiz al-Assad und Onkel des jetzigen Machthabers.

Eine Sojus-Kapsel hat erfolgreich an der Internationalen Raumstation ISS angedockt. An Bord des Raumschiffs TMA-22 befanden sich zwei russische Kosmonauten sowie ein US-Astronaut.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy haben sich bei einer Debatte im EU-Parlament für eine gemeinsame Wirtschaftsregierung zur Abwehr künftiger Krisen ausgesprochen.

Im Eiltempo hat Mario Monti in Italien eine neue Regierung gebildet. Monti übernimmt zusätzlich zum Amt des Regierungschefs auch das Wirtschaftsportfolio. Die Übergangsregierung wurde am Abend von Staatspräsident Napolitano vereidigt.

Die Aktivisten in Manhattan geben nicht auf. Sie sind in den Zuccottipark zurückgekehrt. Dieser wurde zuvor geräumt und geputzt. Zelte aufschlagen dürfen sie dort aber keine mehr, ein Gericht stellt sich damit hinter die Stadtregierung. In Kalifornien erhält die Bewegung derweil prominente Unterstützung.

In Teilen Syriens eskaliert der blutige Machtkampf. Mutmassliche Deserteure haben offenbar mehrere Angriffe auf Militäreinrichtungen von Präsident Baschar al-Assad gestartet. Zugleich steht das Land unter dem Assad-Regime international immer isolierter da.

Womöglich kommen die Anti-Terror-Ermittlungen nach der Neonazi-Mordserie heute voran. Die Hauptverdächtige will offenbar aussagen. Derweil debattiert die Politik weiter über Konsequenzen – darunter ein NPD-Verbot. Streit gibt es über Angaben zu Opfern rechtsextremer Gewalt in Deutschland.

Mit empfindlichen Einschnitten beim Krankengeld will die französische Regierung Blaumachern unter den Arbeitnehmern den Kampf ansagen und im kommenden Jahr 220 Millionen Euro einsparen. Künftig sollen Versicherte in der Privatwirtschaft erst ab dem fünften Tag Geld bekommen - einen Tag später als bisher.

In Somalia steigt die Zahl der im Bürgerkrieg getöteten Kinder weiter an. Laut Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef) wurden allein im Oktober 24 Kinder getötet. Das waren fast doppelt so viele wie in vorangegangenen Monaten. Auch vermeintliche Zufluchtsstätten bieten kaum Schutz - im Flüchtlingslager Dadaab ist die Cholera ausgebrochen.