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Samstag, 20. November 2021 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 2 Min.
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Um die Begrenzungsinitiative der SVP zu bekämpfen, wurde rasch eine neue Sozialversicherung eingeführt. Jetzt zeigt sich: Die Nachfrage ist äusserst bescheiden – trotz Corona-Krise.

In einer Woche stimmen wir über die Justizinitiative ab. Doch was wissen wir überhaupt über Richter und ihren Beruf? Gespräch mit einer ehemaligen Oberrichterin über Macht und Ohnmacht am Gericht.

10 bis 15 Prozent der Intensivpflegerinnen haben in den Pandemie gekündigt. Auch die Ärzte klagen über den gestiegenen Druck.

Selbstbewusst, aber nicht überheblich: Jane Owen, die britische Botschafterin in Bern, formuliert im Gespräch die Zauberformel für den Prozess der Trennung von Brüssel. Der Brexit zwinge ihr Land, global zu denken und innovativer zu werden. Mit der Schweiz sieht sie Gemeinsamkeiten.

Wegen des Neins zum Rahmenabkommen ist die volle Schweizer Teilnahme am europäischen Forschungsprogramm in weite Ferne gerückt. Jetzt will der Bundesrat stärker mit den USA zusammenspannen. Dies sei jedoch kein valabler Ersatz, sagen Schweizer Universitäten und die ETH.

Die Sanierung der AHV ist schwierig – doch richtig hart wird es bei der beruflichen Vorsorge. Bald schlägt der Nationalrat erste Pflöcke ein. Die Bürgerlichen geben den Ton an, ihre Pläne stossen aber auch in der Wirtschaft auf Ablehnung. Und am Ende entstehen neue Spielräume für Trickser.

Mit dem Treffen zwischen Aussenminister Ignazio Cassis und Maros Sefcovic, dem Vizepräsidenten der Kommission, sollte das Eis zwischen Bern und Brüssel gebrochen werden. Doch nun sorgen Aussagen von Cassis bei der EU für Stirnrunzeln.

Im Interview mit der NZZ begründet Christian Bock die Verunsicherung mit dem radikalen Umbau von Zoll und Grenzwache. Statt das Personal einfach auszuwechseln, bereite er es mit einem veränderten Berufsbild auf die Rolle nach der Digitalisierung vor.

Selbst die Kantone sind erstaunt, wie zurückhaltend der Bund angesichts der schnell steigenden Fallzahlen agiert. Die Lage sei nicht direkt vergleichbar mit Deutschland und Österreich, sagt Gesundheitsminister Alain Berset. Doch Experten appellieren an die Politik, keine Zeit zu verlieren.

Was die Justizinitiative will, gibt es in Liechtenstein bereits: eine Kommission, die Richter auswählt. Eine Gruppe des Europarates will nun Vorschriften über die Zusammensetzung dieses Gremiums machen.

In Heimen mit älteren Bewohnern sind Corona-Ausbrüche besonders gefährlich. Mit einem Impfobligatorium für Pflegepersonen könnte der Bundesrat gezielt eingreifen. Doch eine 10 Jahre alte Aussage von Gesundheitsminister Berset lässt aufhorchen.

Die SP und die Grünen lancieren unter Misstönen zwei Klimainitiativen. Wer führt künftig das linke Lager an?

Die Zunahme des Home-Office wirft neue Fragen auf. Der Bundesrat will die Abzüge vereinfachen – aber nicht so, wie es ihm die Experten vorgeschlagen haben.

Mit spürbarem Unbehagen bereitet sich Bern darauf vor, die Massnahmen zum Schutz der Börse zu verlängern und in ordentliches Recht zu überführen. Die EU macht keine Anstalten, ihren Nadelstich zurückzunehmen.

Das Zweikammersystem mit National- und Ständerat ist eine der grossen Stärken der Schweiz. Der Föderalismus ermöglicht es, dass jeder Kanton für sich die individuell passende Lösung finden kann.

Der Schweizer Föderalismus hat eine einzigartige Entwicklung hinter sich. 1848 noch als duales Modell nach US-amerikanischen Vorbild konzipiert, hat er sich zum Paradebeispiel administrativer Prägung entwickelt. Doch Mitwirkungsinstrumente wie beim deutschen Modell fehlen weitgehend, und auch bei den Finanzströmen wäre es Zeit zum Aufräumen.

Föderalismusreform? Staatsleitungsreform! Wie ein Modell für ein gemeinsames Führungsorgan von Bund und Kantonen funktionieren könnte.

Die Krise hat die Schwachstellen des Föderalismus offengelegt. Erich Fehr, der Stadtpräsident von Biel, eröffnet eine kleine NZZ-Serie zum Thema, mit einem Plädoyer für mehr Orientierung an funktionalen Räumen und das Städtereferendum.

Seit Beginn der Pandemie sind in der Schweiz und in Liechtenstein laut Angaben des Bundesamts für Gesundheit 941 216 Personen positiv auf Sars-CoV-2 getestet worden, 10 999 Infizierte sind gestorben.

Welche Kantone sind wie stark vom Virus betroffen? Was unternimmt der Bund im Kampf gegen Sars-CoV-2? Die wichtigsten Daten und Fakten zum Coronavirus in der Schweiz.

In einem mehrstündigen Gespräch mit der Fachzeitschrift «Science» schliesst der britisch-amerikanische Virenforscher Peter Daszak einen Laborunfall in Wuhan erneut kategorisch aus.

Der SPD-Sicherheitsexperte Hans-Peter Bartels nennt im NZZ-Interview den F-35 «auch eine Art europäisches Projekt». Bei einer «krassen Bedrohung Europas» sollen Schweizer Jets auch «ausserhalb der Schweizer Luftsäule Bedrohungen erkennen und abwehren können».

Die Machtpolitik erlebt eine Renaissance. Führt dies zu neuen bewaffneten Konflikten? Ist eine Entspannung noch möglich? Was bedeutet die Konkurrenz zwischen den USA und China? Eine Analyse dreier möglicher Lageentwicklungen aus Schweizer Sicht.

Eine gesamtheitliche Sicherheitspolitik bedingt eine vernetzte Betrachtung der Bedrohungen. «On change», das neue Werk des Schweizer Sicherheitsexperten Theodor Winkler, bietet eine gute Grundlage für eine Lageanalyse aus Schweizer Perspektive.

Der Bundesrat hat am Mittwoch die rechtlichen Grundlagen für das Kommando Cyber verabschiedet. Die elektronische Aufrüstung der Armee wird damit konkreter. Dazu gehört auch ein Cyberbataillon.

Ein linkes Komitee hat am Dienstag eine Volksabstimmung gegen den F-35 lanciert. Die Wirtschaft setzt sich dagegen vehement für die Beschaffung des US-Kampfjets der neuesten Generation ein.

Die neue Bahn in Grindelwald hat 470 Millionen Franken gekostet. Sie wurde hauptsächlich für Gäste aus China, Japan und Indien gebaut. Doch die fehlen wohl noch jahrelang. Plötzlich sind sich nicht einmal mehr die Touristiker einig, wie die Zukunft aussehen soll.

Jeden Sommer machen über 2000 streng orthodoxe Juden Ferien im Saastal. Ihre Anwesenheit entzweit die Bevölkerung eines Dorfs. Es geht um kulturelle Konflikte, fehlende Worte – und: um Geld.

Die nonkonformistische Künstlerin Meret Oppenheim gestaltete für die Stadt Bern einen Brunnen. Als er im November 1983 eingeweiht wurde, gingen in der beschaulichen Bundesstadt die Emotionen hoch. Ein Blick zurück.

Im November 1944 gingen die Bundesbehörden gegen Metzgereien vor, die das Notrecht missachtet hatten. Die lokale Bevölkerung solidarisierte sich mit den Gesetzesbrechern – und die Lage eskalierte. Ein Blick zurück.

Im Herbst 1973 entführten revolutionäre Zellen in Argentinien einen hochrangigen Swissair-Mitarbeiter und forderten 15 Millionen Dollar. Die Fluggesellschaft entschied sich für eine geheime Befreiungsaktion. Ein Blick zurück.

Im Oktober 1975 verübten fanatisierte Anhänger eines indischen Mönchs ein Attentat auf einen Zürcher Regierungsrat. Schon zuvor hatten sie mit Tierblut, Gift und Kampfgas operiert. Ein Blick zurück.