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Mittwoch, 15. Januar 2020 00:00:00 Ausland News
Aktualisiert: Vor 3 Min.
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Die Delegierten der SVP Aargau haben am späten Mittwochabend in Lupfig AG den Nationalrat Andreas Glarner zum neuen Parteipräsidenten gewählt. Die Parteibasis erhofft sich von Glarner klare Worte und mehr Aufmerksamkeit.

Vordergründig will Wladimir Putin dem Parlament mehr Macht einräumen. Doch seine Pläne sind ein Rückschlag für die Demokratie.

Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump soll der Abgeordnete Adam Schiff die Anklage leiten. Das gaben die Demokraten im Repräsentantenhaus am Mittwoch bekannt.

Das politische Jahr in Russland startet mit einer handfesten Sensation. Kremlchef Putin tut, was viele seit langem fordern: Er trennt sich von seinem treuesten Ergebenen, seinem einstigen Kronprinzen – von Regierungschef Medwedew.

Der Uno-Gesandte Ghassan Salamé hält die Libyenkonferenz am Sonntag in Berlin angesichts der Eskalation in dem Bürgerkriegsland für dringend notwendig. "Sie ist unerlässlicher denn je", sagte Salamé der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga freut sich, dass die Schweiz 2020 an den Arbeiten der G20 teilnehmen darf. In ihrer Rede zum Neujahrsempfang für das diplomatische Corps in Bern betonte sie zudem, dass die Beziehungen zur Europäischen Union (EU) Priorität haben.

Das vergangene Jahr war weltweit gesehen das zweitwärmste seit Beginn der Aufzeichnungen. Das meldete die Weltwetterorganisation (WMO) am Mittwoch in Genf.

Vollkommen unerwartet kommt die Tass-Meldung vom Rücktritt des russischen Regierungschefs Dmitri Medwedew. Präsident Wladimir Putin bietet ihm aber einen neuen Job an.

Der russische Präsident Wladimir Putin will mit einer Verfassungsreform dem Parlament mehr Macht einräumen. So sollen die Abgeordneten unter anderem künftig den Ministerpräsidenten bestimmen, wie Putin am Mittwoch in einer Rede zur Lage der Nation ankündigte.

Angesichts der Proteste im Iran nach dem versehentlichen Abschuss einer ukrainischen Passagiermaschine hat der iranische Präsident Hassan Ruhani zu einem radikalen Wandel der Politik in seinem Land aufgerufen.

Ein gefährlicher Vulkan auf den Philippinen treibt weiter die Bewohner der dicht besiedelten Gegend in die Flucht. Bei der Flucht sind zwei Menschen gestorben.

Zuerst Italien, nun auch Down Under: In Neuseeland sollen die Schulen den Kindern alles über den Klimawandel beibringen. Inklusive «Öko-Angst»-Bewältigung und Klima-Aktivismus. In der Schweiz geht man derweil andere Wege.

Ein Passagierflugzeug hat kurz nach dem Start in Los Angeles wegen eines Triebwerkproblems Kerosin über mehreren Schulen im Stadtgebiet abgelassen.

Die demokratischen Präsidentschaftsbewerber in den USA haben in der Nacht zu Mittwoch ihre letzte Fernsehdebatte vor Beginn der Vorwahlen begonnen.

Die Anklagepunkte gegen den US-Präsidenten werden am Mittwoch dem Senat übermittelt. Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten.

Der Beginn des Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump steht unmittelbar bevor: Die Demokraten im Repräsentantenhaus wollen an diesem Mittwoch die Übermittlung der Anklagepunkte an den Senat beschliessen.

Alejandro Giammattei ist der neue Präsident Guatemalas. Der konservative Politiker wurde am Dienstagabend (Ortszeit) für eine vierjährige Amtszeit als Staats- und Regierungschef des mittelamerikanischen Landes vereidigt.

Mexiko hat nach 13 Monaten noch immer keinen Käufer für sein Präsidentenflugzeug gefunden. Die Regierung hatte gleich nach dem Amtsantritt von Präsident Andrés Manuel López Obrador im Dezember 2018 den Verkauf der Maschine in die Wege geleitet.

Nach einer längeren Pause über den Jahreswechsel sind die Proteste gegen die politische Elite im Libanon wieder voll entbrannt. In der Hauptstadt Beirut blockierten Demonstranten am Dienstag in der "Woche des Zorns" mehrere Hauptstrassen und zündeten Reifen an.

Kritiker bezweifeln, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Klima-Versprechen halten kann.

In der letzten Fernsehdebatte vor der ersten Vorwahl in den USA hat sich niemand eindeutig in den Vordergrund schieben können. Auffällig war, dass nur noch weisse Frauen und Männer auf der Bühne standen. Steckt Rassismus dahinter?

Das neue Jahr in Russland hat mit einem Paukenschlag begonnen, dem Rücktritt der gesamten Regierung. Doch wichtiger ist die vom Kreml angestossene, weitreichende Verfassungsreform. Sie öffnet eine Tür für die Fortsetzung des Systems Putin.

Der Kremlchef hat in seiner Rede zur Nation eine Reform der Machtverhältnisse auf höchster Ebene vorgeschlagen. Ministerpräsident Medwedew und die gesamte Regierung traten zurück. Das hat auch mit Putins Zukunft nach 2024 zu tun.

Dmitri Medwedew tritt als russischer Ministerpräsident zurück. Der Jurist aus St. Petersburg hat eine steile politische Karriere hingelegt, die er vor allem Wladimir Putin zu verdanken hat. Eine Chronologie.

Das amerikanische Repräsentantenhaus hat ein Impeachment des Präsidenten beschlossen. Nun steht der Prozess im Senat unmittelbar bevor. Wie geht es in der Ukraine-Affäre weiter? Und wie stichhaltig sind die erhobenen Vorwürfe?

Es ist die bisher härteste Antwort der europäischen Garantiemächte E3 (Grossbritannien, Frankreich, Deutschland) auf die Verstösse Irans gegen das Atomabkommen: Die Parteien haben vorerst 30 Tage Zeit, ihre Differenzen auszuräumen. Die Briten liebäugeln derweil mit der harten Haltung der Amerikaner.

Die Internationale Atomenergieagentur hofft weiterhin, dass das Abkommen von 2015 nicht dem Konflikt zwischen Washington und Teheran zum Opfer fällt. Doch der Druck steigt, klar Stellung zu beziehen.

In einem Gefängnis in der syrischen Stadt Hasaka sitzen 5000 IS-Kämpfer unter kurdischer Aufsicht fest. Es ist improvisiert und unsicher. Der Gefängnis-Chef sagt: «Dass sie ausbrechen, erscheint möglich.»

In Halle haben Unbekannte offenbar auf das Büro eines SPD-Politikers geschossen. Polizei und Staatsschutz ermitteln derzeit die Hintergründe.

Demnach wurde die Maschine von zwei Raketen getroffen. Während Präsident Rohani eine Aufarbeitung des Vorfalls fordert, schlagen die Revolutionswächter andere Töne an.

Die Wut der Iraner über den Abschuss der ukrainischen Boeing setzt das Regime unter Druck. Statt auf einen Volksaufstand zu hoffen, sollten die USA die Schwäche der Führung in Teheran nutzen und dieser ein Angebot machen: Lockerung der Sanktionen gegen Zugeständnisse bei Atomprogramm und Aussenpolitik.

Eine Besucherin sieht sich als Opfer von andauernden «Mikro-Aggressionen». Andere haben den Eindruck, dass Europäer in Senegal eher bevorzugt behandelt werden. Eine Gratwanderung zwischen Überempfindlichkeit und Verharmlosung.

Wie weit darf ein Staat die Bürgerrechte einschränken, um sie zu schützen? Wann wird ein Sicherheitsapparat autoritär? Über diese und andere grosse Fragen hat der frühere deutsche Geheimdienstchef und Liebling der deutschen Konservativen in Berlin mit dem FDP-Politiker Konstantin Kuhle diskutiert. Es wurde ein Glanzlicht der politischen Auseinandersetzung.

Der Osten des Kontinents schrumpft stärker als jede andere Weltregion. Dies stärkt paradoxerweise die Politik der Nationalisten – doch ihre Rezepte sind nur begrenzt tauglich.

Eigentlich sollte eine Kommission klären, welche Position die Partei künftig beim Thema Homöopathie vertreten wird. Das Gremium wurde nun aber wegen Indiskretionen aufgelöst. Für die Parteispitze ist der Streit ein Dilemma.

Die portugiesischen Kolonialkriege in Afrika sind vor fast fünfzig Jahren zu Ende gegangen. Viele Veteranen leiden noch immer unter traumatischem Stress. Er betrifft nicht nur sie.

Nach sechs Jahren in Gefangenschaft und einem langen Hungerstreik ist Mustafa Kassem in Kairo gestorben. Gemäss Uno-Experten leiden in Ägypten unzählige Häftlinge unter tödlichen Haftbedingungen.

China will sich mit dem Jahrhundertprojekt «One Belt, One Road» Einfluss in Asien kaufen. Doch Japan ist ein starker Gegner.

Nach der Vorstellung des HRW-Jahresberichts in New York, der China eine totale Überwachung seiner Bevölkerung und Unterdrückung von Minderheiten vorhält, wirft ein chinesischer Diplomat der Menschenrechtsorganisation Lügen vor.

Vor hundert Jahren fielen mit dem Versailler Vertrag neun deutschsprachige Gemeinden an Belgien. Die dort lebende Bevölkerung gilt heute als Europas bestgeschützte Minderheit – und als besonders königstreu.

Fast 100 000 Bulgaren haben nur noch wenige Stunden am Tag Wasser. Die Krise schlägt politisch Wellen und wirft ein Schlaglicht auf das Korruptionsproblem im Land.

Bisher ist der emeritierte Papst Benedikt meist im Hintergrund geblieben. Nun wehrt er sich in einem Buch für die Beibehaltung des Zölibats. Das Plädoyer von Benedikt kommt zu einem heiklen Zeitpunkt für Papst Franziskus.

Ministerpräsident Sánchez ruft fünf neue Ressorts ins Leben und besetzt das Kabinett paritätisch: je elf Frauen und Männer führen 22 Ministerien.

Ende des Monats verlässt Grossbritannien die EU. Danach wollen London und Brüssel über ein neues bilaterales Verhältnis verhandeln. Boris Johnson und EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen bereiteten bei einem ersten Treffen den Boden für die Gespräche.

Die britische Volkskammer hat dem mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag erwartungsgemäss zugestimmt. Zuvor hatte die Regierung an der entsprechenden Vorlage einige bemerkenswerte Änderungen vorgenommen.

Die Speakerin des Repräsentantenhauses möchte die Anklagepunkte noch diese Woche an den Senat überweisen. Präsident Trump will, dass die Anklage dort umgehend abgeschmettert wird, stösst aber auf Widerstand.

Der bald 100 Jahre alte Vorschlag für einen Verfassungszusatz zur Gleichstellung erreicht wohl dieses Jahr die nötige Zahl von Gliedstaaten für seine Ratifizierung. Aber der Erfolg könnte zu spät kommen.

Venezuelas Oppositionsführer ist am Dienstag trotz Widerstand der Nationalgarde ein zweites Mal als Vorsitzender des Parlaments vereidigt worden. Die Kräfteverhältnisse in dem Land werden sich deshalb wohl aber kaum verschieben.

Kongressmitglieder empören sich über die dürftigen Informationen, mit denen die Regierung Trump die Tötung des iranischen Generals Soleimani rechtfertigt. Mit dem Versuch, Trumps Vollmachten bei der Kriegsführung zu beschränken, wollen die Demokraten dem Präsidenten einen Denkzettel verpassen.

Seit Wochen tobt in Brasilien eine Kontroverse um einen Film, in dem Jesus als homosexuell dargestellt wird. Der Oberste Gerichtshof wendet sich jedoch gegen ein Verbot: Eine Satire habe nicht die Macht, die Werte des christlichen Glaubens zu untergraben.

Oft hängt der Smog so dicht über Delhis Strassen, dass die Einwohner der 20-Millionen-Stadt ernsten Gesundheitsrisiken ausgesetzt sind. Daraus haben zwei Inder eine Geschäftsidee entwickelt, die allerdings fast schon zynisch wirkt.

Bei Faschismus denken die Russen vor allem an das nationalsozialistische Deutschland. Der eigentliche Faschismus sei aber gar nicht böse, wollen jetzt ein paar Staatspropagandisten weismachen.

Eine Panne des ORF bei der Übertragung der Vereidigungszeremonie sorgt in Österreich für Belustigung. Demnach hat die «Koalition Isabelle» ihre Arbeit aufgenommen.

Ein Mann besuchte einen Saunaklub bei Darmstadt und bestand auf einer Quittung für seine Bezahlung. Die Betreiber liessen ihn hinauswerfen – und lösten damit einen Polizeieinsatz aus.

Erstmals geben die Amerikaner Einblick in die Verwüstungen auf einer Militärbasis, die Iran letzte Woche angriff. Bilder zeugen von der Zerstörungskraft, aber auch der Präzision der iranischen Raketen. Die Amerikaner kamen nur dank Vorwarnungen ohne Todesopfer davon.

Saudiarabien und seine regionalen Verbündeten forderten stets einen harten Isolationskurs gegenüber Iran. Doch nun, da ein Krieg droht, rufen sie nach Deeskalation. Ihr Vertrauen in die amerikanische Rückendeckung ist offensichtlich beschädigt.

Russland und die Türkei wollten in Moskau eine Waffenruhe für Libyen besiegeln. Der ostlibysche Kriegsherr Haftar ist jedoch ohne Unterzeichnung des Dokuments abgereist.

Die mächtigen Revolutionswächter bieten der Regierung und der Armee die Stirn – und geben diesen die Schuld für den Flugzeugabschuss durch die eigene Abwehrrakete. Wütend über die Vertuschung gehen Tausende in Iran auf die Strasse.

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat die Wiederwahl deutlich geschafft. Die Frage des Verhältnisses zu Festlandchina stand im Zentrum der Wahl. Die Taiwaner wählen die Distanz.

70 Prozent der Wahlberechtigten üben auf der von Peking beanspruchten Insel ihr demokratisches Recht aus. Den 1,4 Milliarden Chinesen auf dem Festland bleibt dieses Privileg vorenthalten.

Seit August sind die Bewohner des indischen Teils von Kaschmir ohne Internet. Die Hindu-nationalistische Regierung verstösst mit dieser Blockade laut dem Supreme Court gegen die Meinungsfreiheit.

Das Oberste Gericht Indiens zwingt die Regierung dazu, Rechenschaft über die Repression in Kaschmir abzulegen. Das Urteil ist ein wichtiges Zeichen. Ob es die regierenden Hindu-Nationalisten kümmert, ist offen.

Die anhaltenden Unruhen in Hongkong beeinflussen auch die Beziehungen zwischen Amerika und China. Zuerst beschloss das amerikanische Abgeordnetenhaus die Demokratiebewegung in Hongkong mit Gesetzesentwürfen zu unterstützen, und nun auch der US-Senat. China ist empört.

Hongkong kommt seit mehr als vier Monaten nicht zur Ruhe. Den Protesten vorausgegangen war ein Mord in Taiwan – doch die Sonderverwaltungszone kann gegen den jungen Hongkonger, der mutmasslich seine schwangere Freundin umgebracht hatte, nicht juristisch vorgehen.

Der Nachfolger der jetzigen Regierungschefin Carrie Lam könnte bis März ernannt werden und den Rest ihrer Amtszeit bis 2022 übernehmen.

Der Journalist George F. Will veröffentlicht ein Buch über die Konservativen in den Vereinigten Staaten. Der amtierende US-Präsident Donald Trump kommt darin nicht ein einziges Mal vor. Will, der lebenslange Verfechter klassisch konservativer Werte, gibt damit ein unmissverständliches Statement ab.

Wie die Stasi die Regierungen von Adenauer bis Kohl bespitzelt hat

Unter dem ebenso ungeduldigen wie skrupellosen Kronprinzen Mohammed bin Salman verändert sich Saudiarabien. Eine deutsche Reporterin erzählt von ihren Erfahrungen in dem Land um Umbruch und beschreibt die Zerrissenheit der vom Wandel Betroffenen.

Eine kritische Bilanz hundert Jahre nach der Gründung des südslawischen Staates

Vernon Bogdanor liefert Bausteine für eine endlich kodifizierte Verfassung für Grossbritannien. Nach dem EU-Austritt hält er dies für unbedingt nötig.

Im April 1978 ergriffen afghanische Kommunisten die Macht im Land. Der Putsch war der Prolog zum sowjetischen Einmarsch eineinhalb Jahre später – und damit zu Chaos und Gewalt, die bis heute kein Ende nehmen.

Bevor der Präsident aus dem Land geflüchtet war, stürmten Demonstranten in Ouagadougou das staatliche Fernsehen. Das Bild aus dem Nachrichtenstudio wirkt wie ein Denkmal der Strassenrevolution.

Am 1. Oktober 1949 rief Mao Zedong die Volksrepublik China aus. Es begann eine Geschichte von radikalen Experimenten und Hungersnöten, von marktwirtschaftlichen Reformen und Massakern. Heute fordert eine hoch technologisierte Diktatur die westlichen Demokratien heraus.

Vor 100 Jahren, kurz nach Ende des Ersten Weltkriegs, lagen die Schiffe der deutschen Hochseeflotte in der schottischen Bucht Scapa Flow fest. Weil sie den Briten nicht in die Hände fallen sollten, wurde Scapa Flow zu ihrer letzten Ruhestätte.

Sinn und Zweck der Idee der europäischen Integration ist es, Monopole zu brechen oder Monopolstellungen zu verhindern. Eine Sphäre ist davon verschont geblieben: Die politischen Parteien, welche die EU tragen, sind nach wie vor national verfasst.

Boris Johnson und Donald Trump halten eine unangenehme Wahrheit bereit. Die Wähler wollen heute Politiker mit Profil und Fokus auf ein Thema. Dafür nehmen sie Rüpelhaftigkeit und Regelverletzungen in Kauf. Deutschland bietet einen Gegenentwurf: Stagnation und eine Politik, die sich in Details verzettelt.

Dmitri Bykow ist der wohl berühmteste und mit zehn Romanen und fünfzehn Lyrikbänden gewiss aktivste Autor der russischen Gegenwartsliteratur. Er sieht sich als Teil des zivilgesellschaftlichen Russland, für das er seine Stimme erhebt.